Protokoll der 17. Sitzung des Vorstands vom 17. April 2026

Anwesend: Franka Fockel, Felix Häusler, Adrian Mulas, Oliver Stegemann, Hannes Knöfel, Sascha Gruber, Paula Finke

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Franka Fockel, Felix Häusler, Adrian Mulas, Jan Weiß, Hannes Knöfel, Oliver Stegemann, Markus Magarin, Jakob Ostermann, Nina Schüssler, Hannah Studinsky, Sascha Gruber, Alisa Eisele, Maren Zimmermann, Mary Shopitan, Elisé Wamen, Paula Finke, Ruben Dittmann, Damian Spinola, Lennart Dörnemann, David Quenzer, Tom Schindelhauer

Gäste (Zustimmung zur Veröffentlichung der Namen abgegeben, sonst ggf. anonymisiert): Gast AKK, Gast GameJam, Gast HSG Flux

Sitzungsleitung von: Franka Fockel

Protokoll von: Adrian Mulas

Beginn: 13:18 Uhr

Veröffentlicht am: 02.06.2026

Oliver Stegemann
Es waren 4 der 9 Studierendenvertretungen anwesend, es gab viele AKs, vor allem ging es um Selbstverständnis und Themenfindung, zum Teil auch um Verwaltung und Organisation. Die VS des KIT scheint bei politischen Themen etwas progressiver zu sein.

Die TUM soll die nächste Ausgabe der Tagung ausrichten, die Teilnehmenden fanden das Treffen produktiv. Funkgeräte sind überflüssig.

Adrian
Der Programmausschuss hat einen Vorschlag zur Modernisierung seiner Geschäftsordnung entworfen, allerdings dabei noch kein Umlaufverfahren entwickelt. Insgesamt arbeiten sie endlich daran alle Satzungen, Ordnungen und Richtlinien auf ihrer Webseite endlich sinnvoll zu veröffentlichen.

Paula, Felix
Die Satzung für das Lastenrad wurde an Stupa und Rechtsabteilung gesendet und ist demnächst beschlussfertig.

Franka, Adrian
Der SSV hat nun endlich die Steuererklärung für die Jahre 2023 und 2024 abgegeben.

Felix hat eine Wiki-Seite für Benefits für Ehrenamtliche angelegt. Die neue OSVS die die Teilung in Referaten aufhebt, ist in Kraft getreten, genauso die neue Satzung der Notlagenhilfevergabekommission. Linus Brauer ist aus dem Vorstand ausgetreten, Conrad Teichmann ist aus dem erweiterten Vorstand zurückgetreten.

Budget für Vortrag „Der lange Arm der Mullas“ (Gast Julia)

Eine Veranstaltung zu pro-iranischen Netzwerken in Deutschland und ihre Auswirkungen auf Geflüchtete aus dem Iran, dazu sollen Fahrkosten und Aufwandsentschädigung für einen Referenten gezahlt werden. Der Antrag wird vertagt, da die Mittel in der aktuellen Organisationsstruktur aus dem AKK-Haushaltstitel fließen müssten, was gegen die Pläne des AKKs geht. Es wird nach einer begleitenden HSG gesucht, damit das ganze aus den Zuschüssen finanziert werden kann.

Adrian

GameJam möchte bei der Veranstaltung Clementinen-Jam kostenloses Essen für Teilnehmende bereitstellen in Form von Hot Dogs. Dafür möchten sie 240 Euro haben.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 240 € für Hot Dogs für eine Veranstaltung für die HSG KIT GameJam an Zuschüssen aus dem allg. Haushalt frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Finanzreferat

Flux Flausch (Vernetzungsevent für die neurodivergente Community): Kosten für Referenten (400€), v.A. potentielle Fahrtkosten, und Barrierefreiheit (100€), ein-tägiges Event mit Diskussionsrunden, Vorträgen, Q&A und Workshops. Dazu 50 Euro für die Bewerbung des Events mit Plakaten und Flyern.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 € für die Veranstaltung Flux Flausch an Zuschüssen aus dem allg. Haushalt frei. Der Vorstand bringt den Finanzantrag über 550€ im StuPa ein.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Damian

Huhu, ich werde leider zum Zeitpunkt der Sitzung im Urlaub sein, jedoch würde ich gerne folgenden Sachverhalt einmal zum Beschluss vorlegen: Der Entropia e.V. (Chaos Computer Club in Karlsruhe) veranstaltet einmal im Jahr im ZKM & HFG einen Hackathon, die Gulasch-Programmier-Nacht (GPN). Wir haben da über die FSMI relativ viele Kontakte hin und unterstützen uns daher gegenseitig. Bspw wird dort seitens der VS gelegentlich die Gulaschkanone oder diverse andere Dinge zu geliehen. Vor allem das Unifest (also eigentlich UStA) leiht dort sehr viel Kram und wir zahlen auch keine Ausleihgebühren, z.B. für die ganzen Kartenzahlungsterminals oder demnächst auch Catering Kram. Perspektivisch wird das sogar noch mehr, da die ein neues Lager angemietet haben. Nun hat Tilo im Namen des Entropia gefragt, ob sie unsere Digital Funkgeräte ausleihen dürften. Dabei ist nun die Frage, ob wir da Ausleihgebühren fordern, der Entropia ist durchaus bereit Verbrauchsmaterial (In-Ear Aufsätze) zu bezahlen, jedoch sind Verleihgebühren ja nochmal was anderes.

Ich persönlich würde sehr dafür plädieren da keine zusätzlichen Gebühren zu erheben, da die VS in Zukunft und aktuell schon UStA, AKK und FSMI dort einiges kostenlos leihen. Gerade im Hinblick auf den UStA, der ja 2/3 der Funkgeräte bezahlt hat. (Bzgl unserer Frequenz-Zuteilung will Wiese bis dahin die „Frequenz-Ausleihe“ vertraglich geregelt haben)

Abstimmung: Der Vorstand beschließt dem Entropia e.V. die Digitalfunkgeräte für die GPN zu verleihen und dafür keine Ausleihgebühr zu erheben.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Arbeitsauftrag: Entropia wird über die Erlassung zusätzlicher Ausleihgebühren informiert.

s. TOP 6

Es wird eine Thekenstelle Ende Mai frei. Eine mögliche Ausschreibung kam per Mail. Es wird vom Vorsitz eine alternative zur Ausschreibung vorgeschlagen, diese ist jedoch vorerst intern.

Felix

Stellenausschreibungsvorschlag kam per Mail rum. Diskussionpunkte: Befristung, Benefits für Studis anpassen, wo Bewerbung, Bewerbungszeitraum, ERfahrungen in der VS ergänzen
Konsenz: Die Stelle soll klar an Studis gerichtet sein. Änderungen:
Arbeitsverhältnis wird als unbefristet ausgeschrieben, bei den Benefits fallen Mensazuschuss und Jobticket weg. Erfahrung in der VS wird bei Anforderung ergänzt, sowie „studierende“ statt „engagierte“ Person. Außerdem soll gutes Englisch als Anforderung hinzugefügt werden.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Ausschreibung zur Datenschutzassistenz mit den oben stehenden Änderungen.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung) Arbeitsauftrag: Vorsitz fertig finale Ausschreibung an und schreibt entsprechend aus.

Felix

https://wiki.asta-kit.de/asta:interna:20252026:20260417

Felix

Aus Dresden haben wir die Inspiration bekommen eine Prüfungsrechtsberatung für Studierende anzubieten. Lasst uns ein paar Eckpunkte absprechen und dann auf Suche nach einer Anwältin oder Anwalt gehen und eine Probephase starten.
Häufigkeit?: z. B. alle 2 Wochen
Dauer? z. B. ca. 3h
Inhaltlicher Rahmen? Prüfungsrecht, aber auch Zulassungsrecht?
Kostenrahmen?
Vorstand spricht sich dafür auf; regelmäßiger Turnus muss zu Widerspruchsfristen passen. Alternativ können die Fachschaften eine Schulung in diesem Bereich machen. Weiterhin wäre es wichtig zwischen Informationsgespräch und Beratungsgespräch zu unterscheiden.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt Angebote für ein anwalt. Informationsgespräch für Prüfungsrecht zu sammeln und eine Schulung in diesem Bereich für Fachschaften zu organisieren.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Arbeitsauftrag: Felix sucht nach Angeboten. Franka kümmert sich um Orga der Schulung.

Tom Schindelhauer

Vom BfH kam die Idee von „AStA Schokolade“. Einsetzbar als Ehrengeschenk, generell zum Mitgeben, vielleicht zum verkaufen. Alternativ auch Marzipan, Honig, etc. Es wird verschiedener „Merch“ diskutiert. Gibt viele coole Produkte. Verantworlichkeit soll nicht zwingend beim Pressereferat liegen.

Arbeitsauftrag: Paula erstellt ein Pad zur Ideensammlung und wir gucken nächste Sitzung, wie es weiter geht.

Franka
„Dem jetzigen Schriftverkehr entnehme ich, dass die Angelegenheiten aus Kostengründen nicht fortgesetzt werden sollen. Insoweit kann ich Ihnen anbieten, dass ich die Fortsetzung der Angelegenheit kostenfrei für SSV und AStA prüfen und eventuell weitere Maßnahmen auf meine eigene Kosten einleite könnte, wozu jedoch die Abtretung der Forderungen an mich erforderlich wäre. Hiernach würden eventuell weiter anfallende Kosten durch mich übernommen werden, wobei eine Verpflichtung zur Durchführung von Maßnahmen durch mich nicht übernommen werden kann. Sollten weitere Maßnahmen erfolgreich sein, würde ich kostenübersteigende Beträge an den SSV und UStA ausbezahlen. Sollten Sie an einer solchen Vorgehensweise interessiert sein, bitte ich um Mitteilung, so dass die notwendigen Urkunden erstellt und Ihnen übermittelt werden könnten.“

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt UStA und SSV das vorliegende Angebot des Anwalts wahrzunehmen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung) Arbeitsauftrag:Voristz übernimmt Kommunikation mit dem Anwalt.

Franka

Mail von besser@KIT: Treffen zum Austausch von FSen, AStA und denen. Folgende Fragen sollen vorbereitet werden:

Welche Hürden seht ihr für interessierte Studis, sich bei euch zu beteiligen und wie können wir euch bei deren Abbau unterstützen?
Welche Formate , Angebote (Veranstaltungen, Plattformen, Schulungen,…) wären für euch hilfreich um Studierende für Beteiligung zu animieren? Wie können wir euch hierbei unterstützen?
Grundsätzlich: Wo benötigt ihr als studentische Struktur oder aus Studierendenperspektive unsere Unterstützung?

Felix und Franka wären bereit teilzunehmen.

Brainstorming (nach Sitzung):
Hürden: Zeit, Hochschwelliger Einstieg, Wahrnehmung des persönlichen Effekts
Vorschläge: Rechtssicherheit bei Maximalstudiendauer oder Gremiensemester wie in Sachsen, Einstiegsprojekte mit ECTS (aber nicht für Ämter selbst), Ausschreibung von Projekten, Werbemöglichkeiten(KIT-Bildschirme) mitnutzen, Kampagne à la 200 Jahre KIT für Ehrenamt, HiWi Stelle für die IT, kostenloses Serverhousing, Dialog mit Bafög-Amt über Verlängerungsoptionen wegen Ehrenamt, Kontakt zu Stipendiatinnen

Arbeitsauftrag: Vorsitz klärt im Messenger, ob es andere Interessenten für das Treffen gibt.

Felix

s. Bericht von Oliver. Wird vertagt, da zu dem Zeitpunkt der Sitzung nur noch Teilnehmende der Tagung anwesend waren.

Felix

Freundliche Erinnerung an die Klausurtagung am 30.04, Mitarbeitende sind auch eingeladen. Struktur des Tages ist in einem Pad zu finden für alle interessierten. Vormittag beginnt mit zusammenkommen und Frühstück, sowie eventuelles Kennenlernen, dann AK Kotzkübel intern. Co-Working ab Nachmittag.
Galigrü Felix

Arbeitsauftrag: Vorsitz erinnert nochmal in der Gruppe und kommuniziert transparent den Ablauf, wann Essen usw.

Arbeitsauftrag: Sitzungstermine nochmal in allen Gruppen kommunizieren..

Felix

Das KIT (Präsidium) hat ein Positionspapier zu Rüstungsforschung am KIT veröffentlicht. https://www.kit.edu/kit/202604-kit-veroffentlicht-positionspapier-zu-sicherheitsrelevanter-forschung.php

Das Positionspapier wurde in einem intransparenten Prozess ohne Senats- geschweige denn Studibeteiligung erstellt und setzt sich in keinster Weise kritisch mit den Vorgeschlagenen Waffen- und Überwachungstechnologien auseinander.

Das Positionspapier wird in der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments und im Senat genauer besprochen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt, das Präsidium zu einer öffentlichen Präsentation und Diskussion des Positionspapiers aufzufordern und rügt das Präsidium für den Ausschluss von Studierenden im Arbeitsprozess .
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Arbeitsauftrag: Vorsitz schreibt Mail, Stupa-Präsidium bereitet Top für Stupa vor.

Franka
Wir haben seit dem 18. April 2016 die Preise nicht angepasst und können so das so nicht weiter machen. Wir haben ja jetzt auch neue coole Fahrzeuge. Vorschlag des Fahrzeugbeauftragten: Pauschale Erhöhung um 20 - 30 Prozent.

Vorschlag (circa 20 Prozent wiefolgt):

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem SSV die vorgeschlagene Preisanpassung umzusetzen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung) Arbeitsauftrag: Vorsitz koordiniert Preisanpassung zum 1. Mai mit Theke und Fahrzeugbeauftragen.

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Referatssprechzeiten
Referate sollen ihre Sprechzeiten planen und auf der Webseite anpassen.

Gastkarte FSK Raum
Idee eine Gastkarte für HSGen für den FSK Raum zu beschaffen. Konsens: Nur anlassbezogen

Hier (in der verlinkten Tabelle) werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Ihr dürft auch auserhalb der Sitzung immer gern alles eintragen.

https://wiki.asta-kit.de/asta:referate:presse:themenvorschlaege_fuer_social_media#themenvorschlaege_fuer_social_media

Müssen noch veröffentlicht werden:

• ! Protokoll der 7. Sitzung des Vorstands vom 9.Januar 2026
• ! Protokoll der 8. Sitzung des Vorstands vom 15. Januar 2025
• ! Protokoll der 9. Sitzung des Vorstands vom 23. Januar 2026
• ! Protokoll der 10. Sitzung des Vorstands vom 29. Januar 2026

Folgende Protokolle können freigegeben werden:

• ! Protokoll der 11. Sitzung des Vorstands vom 6. Februar 2026
• ! Protokoll der 12. Sitzung des Vorstands vom 12.Februar 2026
• ! Protokoll der 13. Sitzung des Vorstands vom 20. Februar 2026
• ! Protokoll der 14. Sitzung des Vorstands vom 27. Februar 2026
• ! Protokoll der 15. Sitzung des Vorstands vom 13. März 2026
• ! Protokoll der 16. Sitzung des Vorstands vom 27. März 2026
• ! Protokoll der 2. Umlaufabstimmung des Vorstands vom 16. März 2026
• ! Protokoll der 3. und 4. Umlaufabstimmung des Vorstands vom 17. März 2026

Abstimmung: Der Vorstand gibt die oben stehenden Protokolle frei.
Ergebnis: 3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Die Sitzung endet um: 15:30