Protokoll 05. Sitzung 09.01.2024

Protokoll

Protokoll der 05. Sitzung 2023/24 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Die Sitzung hat am Dienstag, den 09.01.2024 um 19:30 Uhr im Lernzentrum
am Fasanenschlösschen stattgefunden.

Sitzungsleitung: Thilo Hoffmann
Protokoll: Niklas Hemken, Thilo Hoffmann

-   Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig
    (j/e/u) protokolliert.
-   Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e)
    protokolliert.
-   Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden
    (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung)
    nicht protokolliert.

Anwesenheitsliste:

Abgeordnete:

e: entschuldigt fehlend,
u: unentschuldigt fehlend,
a: anwesend

Franka Fockel [a]
Thilo Hoffmann [a]
Carolin Kreuzer [a]
Sascha Gruber [a]
Felix Richter [a]
Niklas Hemken [a]
Tina Schindelhauer [e] [vertreten durch Thilo Hoffmann]
Adrian Keller [a]
Celine Lauff [a]
Markus Magarin [a]
Jan Breitbart [a]
Sophia Liang [e] [vertreten durch Jan Breitbart]
Santana Kyra Horn [a]
Sören Drotleff [e] [vertreten durch Nico Freund]
Nico Freund [a]
Sid Kahmann [a]
Markus Schulz [u]
Jonathan Goerke [e] [vertreten durch Valentin Quapil]
Valentin Quapil [a]
Felix Heusel [a]
Max Rüdinger [a]
Sarah Raab [a]
Simon Goerke [a]
Simon Walter [a]
Alexander Halitschke [e] [vertreten durch Simon Walter]

Gäste:

Robert Wang
Tobias Deeg [AStA]

1. Begrüßung

Thilo eröffnet die Sitzung um 19:31 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, weiterhin werden weitere 4
durch Anwesende vertreten, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Thilo: Ich habe das letzte Protokoll der alten Amtszeit noch
rumgeschickt und würde dessen Genehmigung gerne noch auf die
Tagesordnung setzen als neuen Punkt 8. vor den Wahlen. Weiterhin würde
ich vorschlagen, unsere Gäste des AKK und des Runden Tisches der
Nachhaltigkeit vorzuziehen, als erstes zu behandeln, also ein neuer TOP
5a. für den Bericht des AKK, dann im Anschluss 6ae.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Berichte I
  5a. Bericht des AKK
6. Wahlen I
  6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit
5. Berichte II
  5b. Vorstand (AStA)
  5c. FSK
  5d. KIT-Senat
  5e. Sonstige Berichte
8. Genehmigung der Protokolle
  8a. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023
6. Wahlen II
  6a. Vorstand
  6b. Ältestenrat
  6c. Wahlausschuss
  6d. Finanzausschuss
  6e. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  6f. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  6g. Ehrenkommission
  6h. Präsidium des Studierendenparlaments
  6i. Senatskommission für Studium und Lehre
  6j. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  6k. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  6l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
  6m. Haushaltskommission
  6n. Prüfungsausschuss Lehramt
  6o. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  6p. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  6q. MINT-Kolleg Planungsausschuss
  6r. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  6s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung:
Infrastruktur
  6t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Studium und Lehre
  6u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Forschung und Innovation
  6v. Rat der Studierenden von Eucor
  6w. EPICUR SHAPE IT Student Board
  6x. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
  6y. Forum “Rekrutierung von Studentinnen”
  6z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  6aa. KIT2025 Sounding Board
  6ab. Beirat für internationale Studierende
  6ac. Nachhaltigkeitsrat
  6ad. EXU Sounding Board
  6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit
9. Sonstiges

Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

5. Berichte I

5a. AKK

Thilo: Wir haben einige Arbeitskreise angefragt und werden auch auf den
kommenden Sitzungen Berichte der Arbeitskreise hören.

Der Vorstand des AKK berichtet. Der Bericht ist diesem Protokoll
angehängt.

19:39 Uhr: Valentin Quapil betritt die Sitzung

6. Wahlen

6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit

Martin stellt das Gremium und die zu wählenden Mitglieder vor.

Er schlägt die folgenden Personen als Mitglieder vor:

Elias Sailer
Martin Poeppel
Franca Feigenbutz
Sara Dicks

Sascha stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede.

1. Wahlgang:
Abstimmung: 23/1/0 (j/e/u)

Damit sind sie gewählt und nehmen die Wahl an

5. Berichte

5b. Vorstand (AStA)

Tobias Deeg berichtet: Zwei neue Ausschreibungen ab nächster Woche. Ein
neuer Haushaltsbeauftragter fängt nächste Woche an, übernimmt in seiner
zweiten Woche auch die Aufgabe des Datenschutzbeauftragten.

5c. FSK

Jan Breitbart berichtet: Die FSK hat zwei Leute für das EXU Sounding
Board gefunden. Die Ehrenkomission wurde neu besetzt.

5d. KIT-Senat

Niklas berichtet:

-   Neue Berufungsrichtlinie vorgestellt, offen für Fragen und
    Anmerkungen
-   Aufarbeitung Steinbuch: Es wurde beschlossen, eine
    Informationsveranstaltung durchzuführen und eine Website zu
    erstellen, die über das Thema informiert. Der Antrag der
    Studierenden Plakate oder eine Plakette, also eine bleibende Form
    der Aufarbeitung, zu erstellen, wurde abgelehnt.

Sarah verlässt die Sitzung um 20:01 Uhr

5e. Sonstige Berichte

AK Technikethik

Thilo berichtet:

Der Arbeitskreis wurde wiederbelebt, ist jedoch aufgrund personeller
Kapazitäten wieder eingeschlafen. Wer Interesse und Kapazitäten hat, das
weiterzuführen, kann sich gerne bei technikethik@asta-kit.de melden.

Arbeitsauftrag

Details zu den Grundlagen des Arbeitskreises sind auf der AStA Website
zu finden.

Der vom StuPa beschlossene Arbeitsauftrag lautet wie folgt:

-   Ausarbeitung eines Konzepts
    -   Wie kann eine solche Veranstaltung aussehen (Inhalte, Methodik,
        Veranstaltungsform,…)?
    -   Wer könnte Dozentin sein?
    -   Wie kann das Fach in die Studienpläne integriert werden?
    -   Welche Prüfungsmodi sind denkbar?
    -   Welche Fächer gibt es schon an anderen Unis?
    -   Welche Themen werden schon am KIT angeboten und von wem?
-   Kommunikation mit relevanten Insitutionen, Gremien und Personen

Pläne

Grundsätzlich wurde festgehalten, dass verpflichtende Technikethik
erstrebenswert ist, da eine Wahlmöglichkeit eine Umgehung der ethischen
Fragestellungen im Laufe des Studiums ermöglicht. Da wir jedoch davon
weit entfernt sind, sind Teilziele Etablierung von Wahlmöglichkeiten
technikethikbezogener Module und Aufklärung über bestehende Angebote.

Auch sind fachspezifische Angebote gut, da sich die ethischen
Fragestellungen innerhalb der Studiengänge stark unterscheiden können.

Grundsätzlich war folgendes weiteres Vorgehen angedacht:

-   Recherche zu existierenden (fachspezifischen) Angeboten, auch in
    Zusammenarbeit mit Fachschaften.
-   Enge Kooperation mit Fachschaften, ähnlich dem Nachhaltigkeitsrat
-   Ermittlung von Möglichkeiten zur Informationsverbreitung.
-   Bestandsaufnahme der bestehenden Strukturen, insbesondere des ARRTI
    Angebots
-   Versuch der Überzeugungsarbeit, institutioneller Support für
    Ethikangebote an der Uni

Kleine Sammlung bestehender Angebote

-   ARRTI
-   ITAS
-   HoC, ZAK
-   Ethik in der IT
-   Ethik der Digitalisierung
-   Ethik und Stoffkreisläufe
-   Ethik in der Biologie

SK Chancengleichheit

Franka berichtet.

-   Kinderbetreuung am KIT
    -   ein Träger hat Vertrag aufgelöst, Situation pendelt sich aber
        wohl wieder ein
-   Menstruationshygieneprodukte auf Toiletten
    -   wäre wohl nicht möglich, da es eine Besserstellung von
        menstruierenden Personen darstellen würde.
    -   Der AStA versucht da nochmal nachzuhaken, ob das juristisch
        standhält, da es anscheinend kein Gutachten der Rechtsabteilung
        dazu gibt.

Simon Goerke: Als Alternative für die Herrentoilette schlage ich
Silikon-Handschuhe für die Selbstantastung der Hoden zur
Hodenkrebsprävention vor.

Sascha: Guter Vorschlag. Weiterhin möchte ich anmerken, dass ich am
Nikolaustag mehrere Sitzungen hatte, unter anderem auch zu diesem Thema,
und nirgends gab es Schokolade.

8. Genehmigung der Protokolle

8a. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023

- keine Anmerkungen -

Abstimmung: 20/0/3 (j/n/e)

Damit ist das Protokoll genehmigt und wird veröffentlicht.

6. Wahlen II

6ad. EXU Sounding Board

Amtszeit: 01. 12. 2023 - 30. 09. 2024
Mitglieder: Keine
Stellvertreter*innen: keine
zu wählen: 2 Mitglieder
zu wählen: 1 Stellvertreter

Sascha stellt das Gremium vor.

Sascha schlägt sich selbst vor.

Felix Heusel schlägt sich selbst vor.

Simon Goerke schlägt Christian Schliz vor.

Sascha schlägt Niklas vor.

1. Wahlgang:

Felix: 12
Sascha: 14
Christian: 6
Niklas: 14

Damit sind Niklas und Sascha gewählt, beide nehmen die Wahl an.

Markus Magarin schlägt sich selbst als Stellvertreter vor.

Simon Goerke schlägt Christian Schliz als Stellvertreter vor.

Für den Stellvertreter*innenplatz kandidieren Felix, Markus, Christian

1. Wahlgang:

Felix: 7
Markus: 13
Christian: 2
Enthaltungen: 1

Damit ist Markus gewählt, er nimmt die Wahl an.

7. Sonstiges

7a. Fragen an Kandidierende für das KIT Präsidium (Präsident*in, Vizepräsident*in für Finanzen, Personal u. Infrastruktur)

Niklas: Bald stehen die Wahlen für die Nachfolge des*der Präsident*in,
und des*der Vizepräsident*in für Finanzen, Personal und Infrastruktur im
Senat an. Habt ihr Fragen oder Anliegen, die die studentische
Senatsfraktion stellen sollte? Falls euch danach noch welche einfallen,
schreibt uns gerne noch ’ne Mail.

Simon: Ich finde Fahrradmobilität auf dem Campus wichtig, es gibt zu
wenig Fahrradstellplätze.

Tobias Deeg: Wie sehen Sie die Rolle stud. Vertretung am KIT?

Felix: In den Rankings ist das KIT erst abgestiegen und jetzt wird
wieder aufgestiegen. Woran liegt das? Wie soll dafür gesorgt werden,
dass der Aufstieg in den Rankings weitergeht?

Markus: An Kandidierende*n für Finanzen, Personal und Infrastruktur, was
wird eigentlich aus den alten WiWi-Gebäuden?

Tobias Deeg: An Kandidierende*n für Finanzen, Personal und
Infrastruktur, wie soll im Sanierungsstau priorisiert werden? Wird da
politisch etwas in Bewegung gesetzt?

Niklas schließt die Sitzung um 20:47 Uhr

2024_01_09_Protokoll_Sitzung_05.txt

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