Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom

Protokollant: Malte Cornils (AL)

8. Juni 2004

1 Begrüßung

Anwesenheitsliste, nach Listen geordnet:

* LHG: Michael Ovelgönne, Simone Szurmant, Frieder 
  Quasthoff (3/5)

* GHG: Susanne Riedel, Christoph Ruppert, Florian 
  Hudelist, Hauke Basse, Christian Brugger (5/5)

* FiPS: Julia Wiegel, Constantin Walter, Daniel Bruns (3/4)

* RCDS: Sebastian Berblinger, Sabine Rieck, Henrik 
  Keller, Leonardo Weiss (4/4)

* Jusos: Christoph Hartmann, Svenja Albrecht, Daniel 
  Butschan (3/3)

* Pro-SV: Yusof Abul Ola, Jochen Burkhardt (2/2)

* AL: Jan Vogelgesang, Malte Cornils (2/2)

2 Fragestunde der Öffentlichkeit

Es gibt keine Fragen.

3 Feststellung der Beschlußfähigkeit

Mit 17 Personen beschlußfähig.

4 Genehmigung der Tagesordnung

TOP 12 wird von "Wahl neuer UStA-Referenten (Kultur, 
Soziales, Ökologie)" einstimmig in "Wahl neuer 
UStA-ReferentInnen (Kultur, Soziales, Ökologie)" geändert.

5 Genehmigung der Protokolle

5.1 Protokoll vom 25.5.2004

TOP 6: fzs wird kleingeschrieben, in Zeile 4 ändere in: "
Julia berichtet von ABS-VV und Mitgliederversammlung 
des fzs"

Die AL beantragt, Protokolle in Zukunft mit einer 
Zeilennummerierung zu versehen. Dies wird per 
Akklamation angenommen.

Daniel Bruns (FiPS) fragt, welche Änderungen in der 
Stupa-Mitgliedschaft geschehen sind. Manuela Gauweiler 
(LHG) und deren Nachrücker Christoph Caspritz (LHG) 
sind zurückgetreten. Frieder Quasthoff (LHG) rückt 
nach. Siehe auch das Ende von TOP 9

5.2 Protokoll vom 27.4.2004

Die GHG stellt fest, daß Änderungsantrag 22 mit 
Änderungen von Ingo 19:1:3 angenommen wurde (statt 
5:16:3 abgelehnt).

6 Berichte

6.1 Ausschuß für Medien

Hauke (GHG) berichtet, dass dieser Ausschuß sich noch 
in der Phase befindet, in der er sich einen Überblick 
über die Situation verschaffen möchte. Ein Portal mit 
Lehrveranstaltungen ist ein Vorschlag.

Malte (AL) fragt, ob die Campus-Lizensierung von 
Software (im Speziellen: Crossover Office) in den 
Aufgabenbereich des Ausschusses fällt. Dies wäre wohl 
zu speziell. 

Hauke (GHG) wird in der nächsten Sitzung das Open 
Teaching-Programm vom MIT ansprechen. Malte (AL) 
bittet, auf Fragen der Lizenzierung von Skripten 
anderen Veröffentlichungen generell einzugehen.

6.2 Vollversammlung studentischer Hilfskräfte

Daniel (FiPS) berichtet, dass ca. 150 Personen anwesend 
waren. Folgende Forderungen wurden aufgestellt:

* Rücknahme der Kürzungen

* tarifliche Absicherung

* UStA und GEW werden beauftragt, in Verhandlungen 
  darüber (mit der Landesregierung) einzutreten

* Vom 5. bis 9. Juli ist landesweite Aktionswoche

6.3 Senatskommission Prüfungsordnungen

Susanne (GHG) berichtet, daß die POs WiIng und Biologie 
geändert wurden (insbes. Modularisierung und 
Strukturierung anhand von Lernzielen).

Eine Diskussion um Anwesenheit von studentischen 
VertreterInnen in Gremien des abhängigen Modells findet statt.

6.4 Verwaltungsrat Studierendenwerk

Malte (AL) berichtet kurz, mehr soll auf der nächsten 
Sitzung folgen.

6.5 Frauenbrunch

Susanne (GHG) berichtet, daß einige neue Leute gefunden 
wurden, ein runder Tisch regelmäßig 12.30 Uhr montags 
in der Mensa eingerichtet werden soll, ein Stand auf 
dem Unifest geplant ist und eine Gesprächsrunde zum 
Thema Gewalt angedacht wurde.

7 Kürzung der Tutorien

Es geht um die Kürzung der Assistenziengelder 
(Sachmittel, von denen studentische Hilfskräfte 
eingestellt werden). Die Kürzung fand vor einiger Zeit 
statt, die Fakultäten (insbesondere Wiwi, auch Mathe) 
können/wollen die Gelder teilweise nun nicht mehr aus 
eigener Tasche zahlen. Die Wiwis lassen eine 
Unterschriftenliste erstellen, die erst der Unileitung, 
dann Landtagsabgeordneten übergeben wird.

Die FiPS fordern eine Ausweitung dieser Aktion auf alle 
Fakultäten.

Es wird festgestellt, dass die weitere Finanzierung im 
Verhältnis kein großes finanzielles Problem sein sollte.

Ein Arbeitsauftrag an den UStA wird aufgrund 
Überlastung nicht gestellt, der UStA fordert 
Fachschaften/politische Hochschulgruppen auf, sich hier 
zu engagieren.

8 Stellungnahme zum Leitbildgedanken der Universität

Die Teile der Diskussion, welche nicht aus den 
Änderungsanträgen ersichtlich werden, dreht sich 
hauptsächlich darum, ob konstruktive Gegenvorschläge 
(siehe TOP 12a) gemacht werden sollte und ob ein 
Leitbild prinzipiell wünschenswert oder gefährtlich wäre.

Hauke (GHG) stell GO-Antrag auf Rückholung der 
Tagesordnung (TOP 4). Formale Gegenrede von Constantin 
Walter (FiPS). Dem GO-Antrag wird mit Viele:2:1Hier und sinngemäß im Folgenden bitte ich, die 
Schreibweise wie folgt zu verstehen: Viele Ja-Stimmen, 
2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
 angenommen.

 4 Genehmigung der Tagesordnung

Hauke (GHG) stellt Antrag, TOP 8 als TOP 12a wieder 
anzufügen. Diesem wird Viele:0:1 entsprochen.

9 Omni

Es wird festgestellt, daß es im fraglichen Zeitraum 
keine Barauszahlungen an omni gab. Hauke (GHG) stellt 
Antrag auf Schluß der Redeliste. Inhaltiche Gegenrede 
von Sebastian (RCDS), da er noch etwas sagen möchte. 
GO-Antrag wird 6:10:2 abgelehnt.

Ingo erklärt, warum er nicht früher reagiert hatte 
(wegen minderer finanzieller und politischer 
Bedeutung). Er gibt zu bedenken, daß formal ein Fehler 
unterlaufen ist und dies in Zukunft zu vermeiden ist. 
Das Abstimmungsergebnis für den Antrag (nach GO-Antrag 
auf Auszählung) lautet 12:0:7. Dieser ist damit angenommen.

Auf Anfrage der FiPS berichtet das Präsidium, dass 
Leonardo Weiss (RCDS) für Atman Sense (RCDS) in das 
StuPa nachgerückt ist.

10 Rechenschaftsbericht des alten UStA

Conni (FiPS) stellt den Gesamt-Rechenschaftsbericht 
vor. Ingo stellt auf Anfrage vom RCDS fest, dass der 
Bericht nach der ersten Verschickung per Mail leicht 
geändert wurde (Punkt 1 hinzugefügt, redaktionelle 
Änderungen) und jetzt sowohl per Mail als auch 
schriftlich vorliegt.

Die FiPS kritisieren, dass weder konkreter 
Projektverlauf, eine Wertung oder ein Rückblick auf das 
ursprüngliche Arbeitsprogramm enthalten ist.

Der RCDS kritisiert die saloppe Formulierung des Sozial-Berichts.

Eine kurze Diskussion um das Ersti-Info (03 und 04) 
enstpannt sich, in der Ingo berichtet, dass nach dem 
Kanzlergespräch gute Chancen gesehen werden, das 
Ersti-Info in dieser Form weiter laufen lassen zu können.

Simone (LHG) stellt fest, dass es im UStA 2002 
(GAL/Juso/FiPS) keinesfalls Geld unnütz ausgegeben 
wurde, sondern gespart wurde (dies sieht nur wegen der 
Stichtagbetrachtung der Finanzergebnisse anders aus).

Kontrovers diskutiert wird über die Rolle von Martin 
Hörig (LHG).

Der RCDS informiert sich über die Rolle der 
Gewerkschaften bei der vergangenen Demo in Frankfurt 
(13. 12.).

Hauke (GHG) gibt persönliche Erklärung ab: "Eine 
Rückwendung zum Thema ist nötig."

11 Entlastung des alten UStA

Es wird über Änderungsantrag A1 diskutiert. Es wird 
klargestellt, dass für jedes Referat einzeln abgestimmt 
wird, und (wo nötig) getrennt die politische und 
rechtliche Entlastung. Der Antrag wird Viele:0:4 angenommen.

11.1 Constantin Walter (Vorsitz)

Malte (AL) stellt GO-Antrag auf geheime Wahl - diesem 
wird entsprochen.

Es wird über Connis Arbeitseinstellung und die 
vorzeitige Kündigung diskutiert.

Nach Antrag auf Entlastung wird Conni rechtlich mit 
18:0:3 entlastet. Die politische Entlastung findet mit 
13:3:5 statt.

11.2 Tobias Koz (Innen)

Es wird über Tobias' Mithilfe beim Bereich fzs und 
Sozialinfo diskutiert. Tobias stellt fest, dass 
deutlich weniger politische Arbeit geleistet werden 
konnte als erwünscht, da das Alltagsgeschäft sehr 
zeitintensiv war. Es wird auf Anfrage des RCDS über das 
Ersti-Info geredet.

Conni (FiPS) gibt persönliche Erklärung ab: "Bitte 
schneller diskutieren"

Nach Antrag auf Entlastung von der AL wird von Julia 
(FiPS) der GO-Antrag auf geheime Wahl im gesamten TOP 
gestellt. Diesem wird entsprochen.

Tobias wird rechtlich mit 15:2:2 entlastet. Die 
politische Entlastung findet mit 10:5:4 nicht statt.

Malte (AL) gibt persönliche Erklärung ab: "Dass gerade 
bei diesem Referenten nicht entlastet wurde, nach 
einigen anderen viel stärker kritisierten Referentinnen 
und Referenten, die in den letzten Jahren alle 
entlastet wurden, zeigt mir, dass hier die Maßstäbe 
ziemlich verrutscht sind."

Hauke (GHG) stellt GO-Antrag auf Anzweiflung des 
Abstimmungsergebnisses. Diesem wird entsprochen und neu 
ausgezählt.

Es wird diskutiert, ob durch Unkenntnis des genauen 
Entlastungsvorgangs (absolute Mehrheit nötig, kein 
zweiter/dritter Wahlgang) Personen anders abgestimmt 
haben als beabsichtigt.

Christian (GHG) stellt GO-Antrag auf Abweichung von der 
Geschäftsordnung und erneuter Abstimmung.

Der GO-Antrag erreicht mit 15:5:0 nicht die 
erforderliche  \frac{2}{3} -Mehrheit.

Das Präsidium wird sich u.a. durch Konsultation des 
Ältestenrates informieren, wie in einem solchen Fall zu 
verfahren ist.

11.3 Ingo Schwarze (Finanz)

Hauke (GHG) gibt persönliche Erklärung ab: "Ich bedaure 
sehr, dass Tobias nicht entlastet wurde. Zwar habe ich 
mich bei der Abstimmung zur politischen Entlastung 
enthalten, wollte jedoch sicherlich nicht, dass diese 
abgelehnt wird. Ich unterlag dem Irrtum, es gäbe einen 
zweiten (dritten) "Wahlgang", wie bei der Wahl der Referenten.

So wollte ich in zwei Wahlgängen deutlich machen, dass 
ich Tobias äußerst ehrenhaftes Engagement schätze, es 
im folgenden Punkt aber auch kritisch sehe. So denke 
ich, dass sein Arbeitsstil und gerade sein 
übertriebener Eifer manchmal Auswirkungen haben, die 
ihrem Ziel direkt entgegenwirken; Er arbeitet so viel, 
dass es seine eigene Arbeit manchmal negativ 
beeinflusst. 

Ich bedachte nicht, dass meine Abstimmungsstrategie 
offensichtlich diesen Punkt nicht differenziert 
rüberbringen kann. 

Hätte ich über die tatsächlichen Wahlmodalitäten 
Bescheid gewusst, hätte ich sicherlich versucht, die 
"Verursacher" der anderen Enthaltungen und Nein-Stimmen 
zur Ja-Stimme zu überzeugen (wenn sie mir bekannt 
wären). Ich hoffe sehr, dass es noch zu einer klaren 
Entlastung kommen wird."

Es wird nach Hinweis des RCDS den ReferentInnen gedankt.

Ulrike Reichelt gibt persönliche Erklärung ab: "Ich bin 
schon erschrocken, denn die Zusammenarbeit im Senat mit 
Tobias ist hervorragend gewesen - sie wurde auch als 
studentische Arbeit wahrgenommen. Und Ingo wird jede 
Lobrede dem nicht gerecht. Er ist immer da, und um was 
man ihn bittet, hat sich bald darauf erledigt. Wie 
Tobias nicht entlastet werden kann, obwohl er wenige 
Wochen vorher zum UStA-Vorsitzenden gewählt wurde, kann 
ich mir nicht erklären."

Nach Antrag auf Entlastung von den Jusos wird Ingo 
rechtlich mit 20:0:0 einstimmig entlastet. Die 
politische Entlastung findet mit 19:0:1 statt.

11.4 Jan Vogelgesang (Kultur)

Das Präsidium schlägt vor, da ab jetzt keine rechtliche 
Entlastung mehr nötig ist, für diesen TOP jetzt von 
Entlastung zu sprechen und damit die politische 
Entlastung zu meinen. Es gibt keinen Widerspruch.

Nach Lob wird über die Zukunft des Unifestes 
diskutiert. Trotz der schwierigen Lage scheint die 
Durchführung von Unifesten noch prinzipiell möglich zu sein.

Nach Antrag auf Entlastung von den FiPS wird Jan mit 
15:0:4 entlastet.

11.5 Friedrich Faubel (Sozial)

Malte (AL) stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. 
Begründet wird dies dadurch, dass Friedrich nicht 
anwesend ist. Diesem wird entsprochen.

11.6 Yusof Abul Ola (Sozial)

Es wird über das Sozialinfo und über die geleistete 
sozialpolitische (nicht rein beratende) Tätigkeit 
geredet. Yusof (Pro-SV) stellt fest, dass er sich 
hauptsächlich um die allgemeine UStA-Arbeit gekümmert 
hat, aber auch ein wenig am Sozialinfo gearbeitet hat.

Malte (AL) stellt klar, daß für ihn eine Entlastung nur 
möglich ist, wenn ein Sozialinfo vorliegt, und bittet 
darum, diese Entlastung zu vertagen. Er bekräftigt, 
dass es ihm nicht hauptsächlich um Yusof geht.

Yusof stellt fest, daß noch viel mehr für die soziale 
Lage von ausländischen Studierenden getan werden muß, 
auch Gremienarbeit sollte mehr gewürdigt werden.

Es wird festgestellt, daß das Sozialinfo vor dem 
Unifest nicht mehr fertig wird, wohl aber vor dem 
Wintersemester fertig sein müßte (Deadline zum Druck 
ist Anfang August).

Malte (AL) stellt GO-Antrag auf Vertagung. Hauke (GHG) 
hält formale Gegenrede. Mit 9:3:8 wird die Entlastung vertagt.

12 Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Kultur, Soziales, Ökologie)

Es gibt keine KandidatInnen für Kultur-, Sozial-, und Ökoreferat.

 12a Stellungnahme zum Leitbildgedanken der Universität

Die Diskussion findet sich im formulierten 
Änderungsantrag A1 von Ingo wieder. Es wird 
festgestellt, daß eine Mitteilung unseres Beschlusses 
an das Rektorat erwartet wird.

Über den geänderten Antrag (siehe Anhang) wird 
abgestimmt. Er wird 10:1:1 angenommen.

13 Sonstiges

Ulrike Reichelt gibt Persönliche Erklärung ab: "Rüge an 
die Grüne Hochschulgruppe - das war direkter 
Kommunalwahlkampf auf dem Campus. Besonders auf der 
Titelseite ist das mehr als problematisch. Es wäre gut, 
wenn das nie wieder passiert."

Hauke (GHG) verspricht, das in die Gruppe 
hereinzutragen und meint, darauf werde die GHG wohl in 
Zukunft verzichten.

Die nächste Sitzung findet am 22.06.2004 statt.

 Anhang

 Änderungsantrag A1 zum Antrag zum Leitbild der Uni KA 
  (Tischvorlage) in endgültiger Form

Ändere in Punkt 4 "vor allem für die unmittelbare Zukunft"
 in "vor allem für das kommende Jahrzehnt" (formal: 
übernommener Änderungsantrag des RCDS zum 
Änderungsantrag A1)

Ändere in Punkt 8 "In der gegenwärtigen Form - 
einerseits nichtöffentliche Aushandlung, andererseits 
Formulierungen in Stichworten und Zitaten - lehnt die 
Studierendenschaft der Universität Karlsruhe diesen 
Leitbild-Prozeß und diesen Leibtbild-Entwurf ab." 
(formal: "nichtöffentliche Aushandlung" statt "
nichtöffentlicher Prozeß" ist übernommener 
Änderungsantrag des RCDS, "einerseits nichtöffentliche 
Aushandlung, andererseits Formulierungen in Stichworten 
und Zitaten" statt "den Leitbild-Prozeß" übernommener 
Änderungsantrag des RCDS).

Ebenso wird "nicht mitarbeiten" in "nicht mittragen" 
geändert (formal: übernommener Änderungsantrag der LHG).

Füge hinzu Punkt 9 "Im Namen des Studierendenparlaments 
und des UStA (...) wird Simone Szurmant gebeten, diesen 
Beschluß dem Rektorat zu übermitteln und gleichzeitig 
die Beteiligung an einem öffentlichen Leitbild-Prozeß anzubieten."
 (formal: übernommener Änderungsantrag der AL nach 
redaktionellen Änderungen aus dem Plenum)

040608.pdf

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