Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
8. November 2005
Protokoll
Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität
Karlsruhe (TH)
Datum: 8. November 2005
Anwesende (18): FiPS (3): Cornelius Hardt (bis 23:04), Mohamed Ali Bougharriou
(bis 22:30), Sebastian Hanß.
GHG (4): Christian Brugger (bis 23:30), Thomas Steglich, Tim
Schaffarzyk, Julian Hoch.
RCDS (3): Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner, Leonardo Weiss.
LHG (4): Andreas Ulrich, Simone Szurmant (bis 23:30), Alexander
Knüppel, Christoph Caspritz (20:57 bis 23:23).
Jusos (2): Christoph Hartmann, Michael Vogel (bis 23:30).
AL (2): Ingo Schwarze, Diana Dickel.
Gäste: Simon Jäger, Jan Rauland.
Sitzungsleitung:Alexander Knüppel (LHG)
Protokoll: Leonardo Weiss (RCDS)
Beginn: 20:44
Ende: 23:52
Anzahl Seiten: 4
Anzahl Anlagen: 4
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 5a: Antrag: Quite Suite 2
TOP 6: Berichte
TOP 7: Wahl des Ältestenrats
TOP 8: Wahl der Kandidaten zur Wahl der Senatskomissionen
TOP 9: Wahl des Wahlausschusses zur StuPa-Wahl
TOP 10: Termin StuPa-Wahl
TOP 11: Antrag Arbeitsprogramm UStA
TOP 12: Genehmigung des SSV-Haushaltsentwurfs 2005/2006
TOP 13: Genehmigung des Unifesthaushalt
TOP 14: Rechenschaftsbericht des alten UStA
TOP 15: Bericht des Kassenprüfunfsausschusses
TOP 16: Entlastung des alten UStA
TOP 17: Wahl des Kassenprüfungsausschusses
TOP 18: Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
TOP 19: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident, Alexander Knüppel (LHG), begrüßt die Anwesenden und
eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Einige StuPa-Mitglieder kritisieren, dass trotz der langen Tagesordnung die
StuPa-Sitzung um eine Stunde nach hinten verlegt wurde und 15 Minuten zu spät
begann. Alexander Knüppel (LHG) weist darauf hin, dass es sich um einen
einmaligen Präsidium-Beschluss handelte, da die LHG um 18:30 einen Vortrag
veranstaltete.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 17 anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Ingo Schwarze beantragt einen neuen TOP 5a einzuführen, um den Antrag zur
Anschaffung der Software Quite Suite 2 zu verhandeln. Der Antrag wird angenommen
(13:4:0).
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 5. Sitzung, welches im Juli per Mail verschickt wurde, wird in
geänderter Form per Akklamation genehmigt. Das Protokoll der 8. Sitzung wird in
der vorliegenden Form p.A. genehmigt.
TOP 5a: Antrag: Quite Suite 2
Ingo Schwarze (AL) und Cornelius Hardt (FiPS) beantragen die Anschaffung der
kommerziellen Software Quite Suite 2, vgl. Anlage 1. Die Software soll aus
AStA-Mitteln finanziert werden.
Christoph Caspritz (LHG) betritt den Raum um 20:57 Uhr.
Der Antrag wird einstimmig angenommen (18:0:0).
TOP 6: Berichte
Sebastian Hanß (FiPS) berichtet, dass am Dienstag, den 15. November 2005, um
18:30 die Tour-de-FSK stattfinden wird. Cornelius Hardt (FiPS) berichtet über
das Studentenwerk (StuWe), der Quartalsbericht 3/05 und der Wirtschaftsplan 2006
sind eingetroffen. Des Weiteren liegt eine Satzungänderung vor, die auf der
kommenden Sitzung am 24. November 2005 verhandelt wird.
TOP 7: Wahl des Ältestenrats
Es werden sechs Personen für den Ältestenrat (Ära) vorgeschlagen, die Wahl fällt
wie folgt aus:
1.Micha Lenk (Fachschaft Info), 22 Stimmen
2.Jonas Hahn (LHG), 15 Stimmen
3.Daniel Jungmann (RCDS), 14 Stimmen
4.Astrid La Delfa (AL), 13 Stimmen
5.Malte Cornils (AL), 11 Stimmen
6.Martin Hörig (LHG), 10 Stimmen
Die ersten fünf Personen werden somit in den Ära gewählt, bei 17 gültigen und
einem ungültigen Stimmzettel.
TOP 8: Wahl der Kandidaten zur Wahl der Senatskomissionen
Die Senatskomissionen werden wie folgt besetzt:
Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung (AIV): Malte Cornils
(AL).
Ausschuss für das Bibliothekssystem (§17 GO): Sabine Rieck (RCDS).
Ausschuss für Datenverarbeitung (§ 18 GO): Malte Cornils (AL).
Ausschuss für Medien: Die Wahl wird vertagt, da sich keine Kandidaten finden.
Ausschuss für Verwaltungsdienstleistungen: Sebastian Berblinger (RCDS).
Senatskommission für das Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaften und Studium
Generale: Christian Brugger (GHG), Diana Dickel (AL) und Sabine Rieck (RCDS).
Senatskommission für das Studienkolleg: Waddah Attari (Jusos) und Mohamed Ali
Bougharriou (FiPS).
Senatskommission für das Sprachenzentrum: Cornelius Hardt (FiPS).
Senatskommission für Prüfungsordnungen: Dies FSK wird ermächtigt, diese
Komission mit vier Personen zu besetzen.
Senatskommission für Studium und Lehre: Simone Szurmant (LHG) schlägt Simon
Jäger (1. Semester Wiwi) und Jan Rauland (5. Semester WiMa) vor. Beide
Kandidaten sind anwesend und stellen sich kurz vor. Sebastian Hanß wünscht sich
erfahrenere Kandidaten und stellt deshalb GO-Antrag auf Vertagung. Dieser Antrag
wird abgelehnt (7:7:4). Simone Szurmant (LHG) beantragt, dass beide Kandidaten
die letzten beiden Plätze der Komission belegen, der Antrag wird abgelehnt.
Stattdessen wird die Besetzung dieser Kommission vertagt.
Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung: Ingo Schwarze (AL) beantragt
geheime verbundene Einzelwahl. Annegret Scheibe (9:5:3) und Michael Vogel
(Jusos) (17:0:0) werden bei einer ungültigen Stimme gewählt.
Zwischenprüfungskommission für das Lehramt an Gymnasien: Die Wahl wird vertagt.
Prüfungsausschuss für Diplomstudiengang Gewerbelehrer/innen: Die Wahl wird
vertagt.
Vergabekommission der Jubiläums-Staatsstiftung: Simone Szurmant (LHG).
Schlichtungsausschuss (§ 19 GO): Christoph Hartmann (Jusos), Simone Szurmant
(LHG) und die Vertreterinnen Sabine Rieck (RCDS) und Diane Dickel (AL).
Senatskommission für Gleichstellung: Diana Dickel (AL). Die zweite Stelle wird
nicht besetzt.
Strukturkommission: Christoph Hartmann (Jusos).
Novellierung der Grundordnung: Michael Vogel (Jusos) und als Stellvertreter
Tobias Koz (AL).
Leitbildkommission: Christoph Hartmann (Jusos)
Alle gewählten nehmen die Wahl an. Die Wahl der Vertreterversammlung des
Studentenwerks KA stand nicht auf der Tagesordnung und wird deshalb nicht
verhandelt.
Ingo Schwarze (AL), Sebastian Hanß (FiPS) und Mohamed Ali Bougharriou (FiPS)
verlassen die Sitzung um 22:30 Uhr.
TOP 11 wird vorgezogen.
TOP 11: Antrag Arbeitsprogramm UStA
Die LHG stellt ihr Antrag vor: Im Rechenschaftsbericht des UStAs sollen in
Zukunft alle Punkte des Arbeitsprogramms enthalten sein, vgl. Anlage 2. Aufgrund
der fortgeschrittenen Uhrzeit stellt Christian Brugger (GHG) Antrag auf
sofortige Abstimmung, der Antrag wird angenommen (9:4:2). Auf Antrag von Simone
Szurmant (LHG) wird geheim abgestimmt. Der Antrag der LHG wird abgelehnt
(7:8:0).
Ingo Schwarze (AL) und Sebastian Hanß (FiPS) betreten den Raum um 23:00 Uhr.
Cornelius Hardt verlässt die Sitzung um 23:04 und Christoph Caspritz (LHG) um
23:23 Uhr.
Auf Antrag von Simone Szurmant (LHG) werden die TOPs 14, 15, 16 und 18 vertagt.
Der Antrag TOP 13 zu vertagen wird abgelehnt (5:6:4).
TOP 9: Wahl des Wahlausschusses zur StuPa-Wahl
Rüdiger Kostka (RCDS) wird vorgeschlagen. Der TOP wird vertagt, da sich nicht
genügend Kandidaten finden.
Um 23:30 Uhr verlassen Christian Brugger (GHG), Michael Vogel (Jusos) und Simone
Szurmant (LHG) die Sitzung.
TOP 10: Termin StuPa-Wahl
Die nächsten StuPA-Wahlen werden in der Woche vom 16. bis zum 20. Januar 2006
stattfinden.
TOP 12: Genehmigung des SSV-Haushaltsentwurfs 2005/2006
Der Haushalt wird mit einer Enthaltung angenommen (11:0:1), vgl. Anlage 3.
TOP 13: Genehmigung des Unifesthaushalt
Ingo Schwarze (AL) stellt den Unifesthaushalt vor, dieser wird in der
vorliegenden Form genehmigt (10:0:2), vgl. Anlage 4.
TOP 17: Wahl des Kassenprüfungsausschusses
Der Kassenprüfungsausschuss muss neu besetzt werden, da der alte
Prüfungsausschuss die Kasse nicht vollständig prüfen konnte. Der Ausschuss soll
vier bis fünf Mitglieder haben. Daniel Butschan (Jusos) wird vorgeschlagen. Es
finden sich keine weiteren Kandidaten, so wird der TOP geschlossen.
TOP 19: Sonstiges
Es gibt keine Wortmeldungen, so wird der TOP geschlossen.
Die Sitzung endet um 23:52 Uhr.
Anlagen:
1. Antrag: Quite Suite 2
2. Antrag: Rechenschaftsbericht UStA (LHG)
3. SSV-Haushaltsentwurf 2005/2006
4. Unifesthaushalt WS 2005/2006
Dateien:
