Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
13. May 2008
Protokoll
Protokoll der 2.Sitzung des Studierendenparlaments der Universität
Karlsruhe
vom 13.Mai 2008-05-13
Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 22:52 Uhr
Sitzungsleitung: Sebastian Felzmann (FiPS)
Protokoll: Jacqueline Klimesch (GHG)
Anwesend: Linke Daniel Bruns
AL Nadja Brachmann (ab 19:23)
Jusos Christopher Prohm
Michael Fischer
Martin Förster (ab 19:45)
LHG Sonja Worch
Anna Bogutzki (bis 22:50)
Claudia Niemeyer (bis 22:50)
Henning Wechsung (bis 22:07)
RCDS Justus Arne Schwarz
Thomas Schaich
Stefan Schulte
Ulrich Lewark
GHG Jacqueline Klimesch
Roland Görlitz
Manuela Popp
FiPS Jochen Zimmer
Andreas Kosmider
Philipp Glaser
Sylvia Barkholz
Sarah Bachmann
Sebastian Felzmann
LUSt Arthur Kleer (bis 22:06)
TOP 1: Begrüßung
Sebastian Felzmann (FiPS) begrüßt alle Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 20 Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend. Damit ist das
StuPa beschussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
*Antrag: Füge ein als Tagesordnungspunkt 13: TOP fzs-MV
-keine Gegenrede
*per Akklamation angenommen
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
*Protokoll vom 18.März 2008 (17.Sitzung WS 2007/2008)
( Gendern des Protokolls
( Anwesenheitsliste möge bitte ergänzt werden
( Abstimmung (17/1/2) (J/N/E)
*Protokoll von der ersten konstituierenden Sitzung SS 2008
TOP 6: Berichte
*Senatskomission Auswahl und Zulassung
Zulassungsordnung BA/MA für WS 2008 werden überarbeitet. Einige
Studienkomissionen wollten Stimmrecht haben. Das wird abgelehnt. Es wurde
durchgesetzt, dass einE StudierendeR mit Stimmrecht oder beratend
teilnimmt. Diese Entscheidung liegt bei jeder Fakultät.
TOP 7: Nachwahl der Referate Finanz, Kultur, Ökologie und Sozial
*Wahl des Kulturreferats
Jochen Zimmer (FiPS) schlägt Ines Veile für das Kulturreferat vor. Ines
stellt sich vor. Anschließend wird die Personaldebatte eröffnet.
GO-Antrag auf eine geheime Wahl. Es findet eine geheime Wahl statt.
1. Wahlgang (20/2/1)
Ines Veile nimmt die Wahl an.
TOP 8: Wahl einer Delegierten nach §27 (4)
. §27 (4)
Die weiblichen Mitglieder des Vorstandes können mit absoluter Mehrheit
beschließen, gegen einen Beschluß des Vorstandes wegen
Frauenfeindlichkeit ein Veto geltend zu machen. In diesem Falle muss das
Studierendenparlament auf seiner nächsten Sitzung über diesen Punkt
beschließen. Ist keines der fünf Referate Vorsitz, Finanzen, Inneres,
Soziales und Äußeres mit einer Referentin besetzt, delegiert jede im
Studierendenparlament vertretene Liste eine Frau. Diese Frauen wählen mit
entsprechend der Anzahl der Sitze der jeweiligen Liste im
Studierendenparlament gewichteten Stimme eine Frau, die gemeinsam mit der
Frauenreferentin das Vetorecht wahrnimmt.
* Delegationen: FIPS Sylvia Barkholz 6
Jusos Jacqueline Klimesch (GHG) 3
AL Nadja Brachmann 1
LuSt Ines Veile (UStA) 1
GHG Manuela Popp 5
LHG Anna Bogutzki 4
LINKE Nadja Brachmann (AL) 1
RCDS Claudia Niemeyer (LHG) 4
*vorgeschlagene Kandidatin: Jacqueline Klimesch schlägt Claudia Niemeyer
vor. Das Frauenplenum beschließt einstimmig Claudia als neue weibliche
Vertreterin.
TOP 9: Wahl der stud. Vertreter (2 Studis) im HoC-Lenkungsausschuss
*mögliche Kandidaten: Dominik Richter, Christopher Prohm, Lukas
Ehrlinghagen
Die Kandidaten stellen sich vor. Die Personaldebatte wird im Anschluss
geführt. Dominik zieht seine Kandidatur nach Abstimmung mit den anderen
Kandidaten zurück.
GO-Antrag auf gemeinsame, geheime Wahl.
1. Wahlgang: Lukas (18/3/1)
Christopher (15/5/3)
Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.
TOP 10: Besetzung der Senatskommissionen
*Senatskommission für Auswahl und Zulassung
Ben Zebisch ist kein Student mehr und scheidet aus dem Amt aus. Sarah
Bachmann rückt als Stellvertreterin nach. Es wird einE StellvertreterIn
gesucht.
Sylvia Barkholz schlägt Julian Bruns vor.
Michael Fischer schlägt Nadja Brachmann vor.
Es findet eine geheime Wahl statt.
Nadja: 7 Stimmen
Julian: 15 Stimmen
Enthaltungen: 1
Julian nimmt die Wahl an.
*Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Ben Zebisch war in dieser Kommission. Katharina Butz möchte gern wieder in
dieser Kommission sitzen. Da Katharina nicht anwesend ist, schlägt das
Präsidium vor, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben. Inhaltliche
Gegenrede von Arthur Kleer.
Abstimmung auf Verschiebung: (9/8/2)
Die Frage wird aufgeworfen, wer Katharina einlädt. Möglich wäre der UStA
oder das Prsäidium. Debatte.
GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der Redeliste
Formale Gegenrede von Sylvia Barkholz.
Abstimmung (16/0/4).
TOP 11: Antrag auf Besetzung der halben Sozialstelle (Antrag Arthur Kleer)
Antrag wurde von letzter Sitzung verschoben.
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Arthur Kleer (Die LUSt)
Antrag: Besetzung ½ Stelle Sozialreferat
Hiermit wird der UStA beauftragt, Daniel Bruns für die halbe Stelle für
Sozialberatung
einzustellen.
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Generaldebatte wird eröffnet. GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der
Redeliste. Formale Gegenrede. Abstimmung: (17/3/3)
Änderungsantrag Daniel Bruns (Linke): Ändere: "Hiermit wird der UStA
beauftragt, Daniel Bruns für die halbe Stelle für Sozialberatung
einzustellen." Antrag übernommen.
Änderungsantrag Andreas Kosmider (FiPS): Ersetze "UStA" durch "AStA".
Antrag vom Antragsteller übernommen.
Änderungsantrag Michael Fischer (Jusos): Streiche Antrag von Arthur Kleer.
"Das StuPa beauftragt den UStA eine zusätzliche halbe Referatsstelle für
die Sozialberatung auf die vakante AStA-Stelle zu besetzen. Diese Stelle
ist vom StuPa zu besetzen. Abstimmung (9/4/10).
Arthur Kleer zieht seinen Antrag zurück. Die Juso-Hochschulgruppe stellt
einen gleichnamigen Antrag.
Abstimmung über Aufnahme in die Tagesordnung: (8/8/4). Der Antrag wird
nicht als Tischvorlage angenommen.
TOP 12: Antrag auf Satzungsänderung (Antrag von Nadja Brachmann)
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Antrag auf Satzungsänderung
Antragstellerin: Nadja Brachmann (Alternative Liste)
Änderung §23
NEU Satz 2
(2)Das Studierendenparlament kann beschließen, von dieser Anzahl und
Aufträge der Referate abzuweichen. Der Beschluss erfordert die absolute
Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments und verliert seine
Gültigkeit, sowie die betroffenen Stellen nicht bis zur Ende der Sitzung
besetzt sind.
Soll eine Stelle für einen anderen Zweck umgewidmet werden, während
jemand für diese Stelle kandidiert, erfordert die Umwidmung eine
Zweidrittel-Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments.
Änderung §24
(2)Das Studierendenparlament besetzt jedes Referat in einem eigenem,
geheimen Wahlgang, mit einem Mitglied der Studierendenschaft.
Eine Wahl findet statt,
a) wenn ein Referat unbesetzt ist
b) für jedes Referat zu Beginn jeder Amtszeit des
Studierendenparlaments
(3)Wer gewählt ist kommt mit dem Ausscheiden des Vorgängers ins Amt.
(4)Ein Vorstandsmitglied scheidet aus
1. Wenn in einer Amtszeit nach seiner eigenen Wahl Vorsitz, Finanz und
zwei weitere Referate gewählt sind
STREICHE Abs. 4 Satz 2 ("Im Falle...")
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Nadja Brachmann stellt ihren Antrag vor. Die Generaldebatte wir eröffnet.
GO-Antrag auf Redezeitbeschränkung von 2 Minuten. Inhaltliche Gegenrede.
Abstimmung: (16/7/0)
GO-Antrag auf Abweichung der Geschäftsordnung auf quotierte ErstRednerInnen-
Liste. Formale Gegenrede. Abstimmung: (12/6/3).
Debatte.
GO-Antrag auf Ende der RednerInnen-Liste von Roland. Inhaltliche Gegenrede
von Christopher Prohm. Abstimmung auf Schließen der Liste: (7/8/5).
Debatte.
GO-Antrag auf Nichtbehandlung des Antrages und Verschieben auf die nächste
Sitzung von Andreas Kosmider. Inhaltliche Gegenrede von Nadja Brachmann.
Abstimmung zur Verschiebung (14/2/3).
TOP 13: fzs-MV
Antrag Sylvia Barkholz (FiPS): "Ich beantrage, dass der UStA sofort nach
dem Erhalt der Unterlagen zur fzs-MV (mit der Einladung in der Regel 4-6
Wochen vorher) dem StuPa zugesandt wird und die relevanten Punkte im StuPa
auch vorher besprochen und abgestimmt werden."
Generaldebatte.
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrages von Sylvia Barkholz.
Inhaltliche Gegenrede. Abstimmung: (7/7/6). Der Antrag ist abgelehnt.
GO-Antrag auf Ende der Debatte von Christopher Prohm. Inhaltliche
Gegenrede. Abstimmung (14/0/4).
Abstimmung des Antrags: (14/1/4).
Behandlung der Unterlagen für die fzs-MV vom 16.-18.Mai.
Drei Anderungsanträge in den Unterlagen der fzs-MV werden von Sarah
Bachmann verlesen.
*Antrag S4 Seite 15:
Generaldebatte um Begrenzung des Frauenplenums auf 60 min pro Tag. GO-
Antrag auf Ende der RednerInnenliste. Keine Gegenrede.
Meinungsbild, da kein Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung
des Antrags: (16/1/2) Mehrheit würde Antrag ablehnen.
*Antrag S5 Seite 16:
Generaldebatte über Abschaffung des Frauenplenums. GO-Antrag auf Ende der
Debatte Michael Fischer. Inhaltliche Gegenrede von Daniel Bruns.
Abstimmung: (14/3/3) Ende der Debatte.
Meinungsbild, da kein Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung
des Antrags:(12/6/2) Antrag wäre abzulehnen.
*Antrag S11 Seite 19
Generaldebatte um Abwandlung der hart quotierten ErstRednerInnen-Liste,
sodass die Debatte dann beendet ist, wenn keine Frauen und keine
ErstRednerInnen mehr auf der Liste stehen.
GO-Antrag auf Ende der Debatte. Keine Gegenrede. Meinungsbild, da kein
Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung des Antrags:(18/0/1)
Antrag wäre abzulehnen.
TOP 14: sonstiges
* 30Jahre AKK. Daniel Bruns berichtet und lädt die Anwesenden ein.
* Redezeit sollte eingehalten werden.
* Credit Point für Arbeit in den Hochschulgruppen. Lukas (Innenreferent)
berichtet.
* Termin für die nächste Sitzung: in zwei Wochen, 27.05.2008. 19:00 Uhr.
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