Protokoll der 16. Sitzung des Vorstands vom 17. März 2025

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Linus Brauer, Franka Fockel, Felix Häusler (ab TOP 9), Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean (online), Ruben Dittmann (online),Yannik Enss, Madleen Richter (online)

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Niklas Hornberg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Ruben Dittmann, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter, Hannah Studinsky

Gäste (ggf. anonymisiert): Satanist

Protokoll von: Gregor

Beginn: 19:03 Uhr Ende: 21:43 Uhr

Veröffentlicht am: 01.04.2025

• TOP 1 – Wahlen

1.1 Senat

• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Allgemeine ToDos
• TOP 9 – Vergleichsangebote bei Beschaffungen
• TOP 10 – Studentische Beteiligung an Workshops des Schnittstellenprojekts Nachhaltigkeit und Digitalisierung
• TOP 11 - Kommunikation zu Mobilität
• TOP 12 - CSD
• TOP 13 – Netzwerk gegen Rechts änder sein Selbstverständnis
• TOP 14 – Einstellung Druckerreimitarbeiterinnen
• TOP 15 - Post
• TOP 16 - Varia

Franka in den Senat

Wahl: Der Vorstand wählt Franka Fockel als studentisches beratendes Mitglied ab dem 24.3.25 in den KIT Senat.
Ergebnis: 7/0/1 (ja/Enthaltung/ungültig)

Keine Gäste.

Folgende Protokolle können freigegeben werden:

18. April 2023 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20222023:20230418
13.Januar 2025 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250113

Abstimmung: Der Vorstand gibt die oben stehenden Protokolle frei.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Theken Ansprechpartner

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Felix
Was passiert in dem Stuwe-Gremium fürs Semesterticket bzgl. dem Wegfall des Uni-Tarifs bei D-Ticket, also, dass nun die 17,50 €/Semester Basis nicht mehr an das Deutschlandticket und D-Ticket JugendBW angerechnet werden kann?

–> Nachfragen bei Adrian Keller, Sofiá kümmert sich

Felix
Am 06.03. fand der Workshop im Festsaal statt. Vier der studentischen Mitglieder im Senat haben teilgenommen, außerdem wurden weiter interessierte Studis per Losverfahren eingeladen.
Ein Fotoprotokoll der Arbeitsphasen ist hier (aus KIT-Netz) einsehbar: https://www.kit.edu/ps/vp-digitalisierung/basisprojekt-nachhaltigkeit/kitintern.php?tab=%5B315%5D#tabpanel-315

Es gab folgende Arbeitsphasen:
1. Maßnahmsvorschläge ergänzen und kommentieren
2. Priorisierung der Maßnahmen und Themenfelder
3. Befassung mit dem Vorschlag für die Nachhaltigkeits-Governance am KIT

Ich habe mich hauptsächlich in Bezug zur Campusgestaltung und -mobilität (gemäß Positionspapier der VS) sowie Transparenz und Einhaltung der Veröffentlichungspflichten zur Ermöglichung einer partizipativen Hochschulpolitik eingesetzt. Zu den 2 Themen habe ich im Vorhinein jeweils ein Forderungspapier erarbeitet, welche ich noch irgendwo hochladen werde. Von einer leitenden Person aus der Verwaltung habe ich gesagt bekommen, dass diese Person aus der Zeitung/Pressemeldungen von dem Ziel des KIT bis 2030 netto-THG-neutral zu sein und dies nicht erreicht wird.

Der Governance-Vorschlag sieht zwei neue Gremien vor, wobei der bestehende Runde Tisch ersetzt wird. Es soll ein beteiligungsorientiertes Nachhaltigkeitsforum geben und ein umsetzungsorientierten Lenkungskreisnachhaltigkeit geben, in welchem das ganze Präsidium Teil wäre (siehe auch Foliensatz unter dem Link).

Wir haben uns vor allem für eine stärkere studentische Beteiligung eingesetzt, diese wurde aber auch von vielen Mitarbeiten als mangelhaft kritisiert. Außerdem haben wir vorgeschlagen, das Gremium zweisprachig zu gestalten, um Personen mit fehlenden Deutschkenntnissen eine Teilhabe zu ermöglichen, dies ist auch im Fotoprotokoll nachzulesen.

Felix
Frau Kristof lässt Veröffentlichungspflichten nach Landesinformationsfreiheitsgesetz und Umweltverwaltungsgesetz von RECHT prüfen, dann wird Sie zu einem Gespräch einladen. Wer Interesse hat daran teilzunehmen gerne melden.

Felix
Ich hatte Kora Kristof auch auf Veranstaltung während der Prüfungsphase im InformatiKOM angesprochen. Ihre Sicht ist, dass das InformatiKOM sowohl Veranstaltung wie auch Lernort ist.

Franka
- Nachbesprechung gegen AfD in Durlach und Hanauer Gedenktag
- mehrere Aufnahmeanträge besonders von Kulturgruppen
- Kongress des Netzwerks mit Workshops evtl. bewerben
- Überarbeitung des Netzwerks (Struktur & Selbstverständnis)

Tobi
- Bericht zum Drittmittelquote und Umgang damit
- Änderung der gemeinsamen Satzung zum Strukturumbau –> wurde abgelehnt

Nico
- Cateringkühlschrank incl. Rollen

Gespräch LAZ: Die machen ein cooles Projekt - das Konzept ist, quasi eine Art Workspace anzulegen, der erstmal nur für Seminare etc. und dann im zweiten Schritt hoffentlich auch für Studis, die ein Projekt umsetzen wollen.

Rückmeldung Seebrücke: Der KIT-Pressesprecher hat dazu ein Statement abgegeben. Wir sind von dem Statement etwas verwirrt und haken da nochmal nach.

JoureFix Präsidium: Der Termin steht, wir sammeln Themen.
 

Sofía
Beschreibung: 1000€ für die Reparatur des alten UStA-Lastenrads. Reparatur bei der ehrenamtlichen Offenen Werkstatt (Materialkosten ca. 500€ + Räumlichkeiten/Energie/Spende 400€) + Technische Prüfung über professionelle Werkstatt ca. 100€. Wurde schonmal vom Stupa beschlossen, aber dann war es unklar wie wir es genau machen sollten und hat sich ein bissle gezogen und soll nochmal beschlossen werden, jetzt wo alles mit Finanzen und BfH besprochen wurde.

Beschluss: Nächste Sitzung, wenn Haushalt 25/26 genehmigt ist

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

- Veranstaltungen zu Antirassismus am KIT (Mail ging an socialmedia@)
- Kongress vom Netzwerk gegen rechts
- Ehrenamtsstammtisch 1.04. im Z10 19 bis 21 Uhr
- evtl. Hinweis Master O-Phase
- in den nächsten Monaten gerne das Unifest reposten
- Karlsruher Jugendkonferenz

Vorschlag: Finanzantrag für neue Kamera

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Adrian

Team Finanzen hat sich zusammengesetzt und festgestellt, das 150 Euro als Grenze für Vergleichsangebote bei Beschaffungen niedriger ist als bei vielen anderen VSen. Wir schlagen eine Erhöhung auf 250 Euro vor, das würde vor allem den Fachschaften und uns Anträge erleichtern.

Verfahren: Finanzteam überarbeitet die Finanzordnung und schreibt die Grenze in eine Beschaffungsrichtlinie. –> Dann Ordnungsänderung im StuPa beantragen

Felix

2 Arbeitspakete: Kernaufgaben und KIT-intern
2 Workshops je Arbeitspaket.
3 Studis je Arbeitspaket, Interessierte gerne melden.

Termine des Arbeitspakets KIT-intern:
1. Workshop: Dienstag, 8.4.2025, 9-13 Uhr in der TRIANGEL
2. Workshop: Mittwoch, 16.7.2025, 14-18 Uhr im Festsaal im Studentenhaus

„Im ersten Workshop werden wir die Vorschläge diskutieren, anhand eines Kriteriensets priorisieren und zwei mögliche Pilotvorhaben herausarbeiten. Die anschließend geplante Rückmeldungsrunde gibt auch denjenigen, die nicht beim Workshop mit dabei sein können, die Möglichkeit, sich einzubringen. Darauf aufbauend bereitet das Projektteam Konzeptpapiere für die ausgewählten Aktivitäten und die zwei Pilotvorhaben vor, die gemeinsam mit Ihnen im zweiten Termin weiterentwickelt werden. Abschließend werden die Ergebnisse zur weiteren Strategieentwicklung des KIT zur Schnittstelle Digitalisierung und Nachhaltigkeit als Beschlussvorlagen in die Gremien des KIT eingebracht.“

Abstimmung: Der Vorstand beauftragt das Referat für sozial-ökologische Transformation damit, für die studentische Beteiligung an den Workshops des Schnittstellenprojekts Nachhaltigkeit und Digitalisierung zu sorgen.
Ergebnis: 7/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Felix

In meinem Austausch mit dem KVV bezüglich der Bekanntmachung von Preisanpassungen wurde mir unter anderem geantwortet:

„Bereits am 30. September haben wir Vertreter*innen aller Hoschulen und Universitäten sowie auch den Landesstudierendenvertreter aus Baden-Württemberg in einem persönlich Informationsgespräch (Teams) über die anstehenden Änderungen informiert.“

und

„Im Nachgang wurde am 24. Oktober ein Schreiben an alle Universitäten und Hoschschulen, die eine Studikartenvereinbarung mit dem KVV haben, ein Informationsschreiben verschickt, indem neben den kommenden Änderungen ab März auch ein deutlicher Hinweis auf die Preisanpassung zum 01. Januar 2025 zu lesen war. Dieser Brief wurde unter anderem auch vom KIT über die unterschiedlichen Mailverteiler direkt an Studierende weitergegeben.“

Von beidem habe ich nichts mitbekommen und kann auch keine Nachweise hierfür in meinen Mailordnern finden.
Anscheinend bekommt der Vorsitz Mails vom KIT zu Preisanpassungen, zur April-Anpassung wurde unserem Referat was vom KIT über Gregor weitergeleitet (letztes Jahr nicht), und sicherlich auch die Mitglieder des Stuwe-Ausschusses zum Studi-Ticket (wer ist da genau drin?). Berichte habe ich aber von weder noch vernommen. Daher die Bitte: berichtet auf der Sitzung und leitet Sachen an das Referat weiter, wenn es ums Studiticket geht! (vgl. auch der Wunsch nach Bericht oben)

Außerdem einmal bitte grundsätzlich festlegen, wer für die Information der Studis zu Semesterticket-Themen zuständig ist, das RsöT oder der Stuwe Ausschuss (ich geb das auch gerne ab, würde informationsflusstechnisch Sinn ergeben).

Siehe Berichte –> Sofiá spricht mit Adrian

CHG

Tobi hat gesagt, wir sollten auf Sitzung drüber sprechen. Ich dachte, ich trage den TOP schon mal ein. Bericht vorab: Peba hat uns ja schon mal angeschrieben, weil wir letztes Jahr keine gemeinsame Pressemitteilung gemacht haben. Das kam relativ spät bei uns an und wir haben nicht drauf reagiert, weil Oschdi und ich Pressemitteilung anlässlich des CSDs bisschen unnötig finden. Wir fänden es wichtiger, dass das KIT bei Einführung der Unisex-Toiletten oder so ne Mitteilung macht, warum dieser Schritt wichtig/überfällig war und nicht unbedingt ANLÄSSLICH des CSD. Wegen des CSD selbst; Oschdi und ich sind morgen in der FSK um rumzufragen, ob die FSen wieder Bock hätten gemeinsam als eine VS teilzunehmen. After Party ist nichts geplant. Bezgl. der Teilnahme selbst: Kein LKW, weil wir uns den Umbaustress ohne Luis, Juli und Hans nicht zutrauen. Nächste Idee wäre einen Fastnachtswagen zu nehmen(die erfüllen meist die Auflagen und werden im Juni eig nicht benutzt). Unser Problem ist der Karlsruher Karnevalsverein ghostet uns und Oschid und ich KENNEN auch einfach eine Menschen aus Kalrsruhe/Umgebung, die in der Fastnacht aktiv sind und Menschen mit Wägen kennen und ohne Vitamin B wird das halt schwierig. Wir hoffen auf Fachschaftler mit Conenctions. Unser Notfallplan ist eine Fußgruppe und vllt. davor ein gemeinsames Treffen zum Banner basteln :)

–> Presse darf mit KIT Presse eine Erklärung ausarbeiten, bei fachlichen Fragen sich an CHG (Oschdi) wenden.

Franka

Die VS ist schon lange Teil des NgR. Das updatet jetzt sein Selbstverständnis. Das im Netzwerk endgültige Ergebnis wird natürlich dem Stupa vorgelegt. Bis Ende März kann man bei der AG noch Formulierungen der Arbeitsversion anmerken, wo man glaubt, dass die eigene Organisation wegen irgendwelchen Vorschriften /Konsens der Orga nicht mitgehen kann. Die Arbeitsversion kam per Mail rum. Hat irgendjemand Änderungswünsche, die ich einbringen soll?

Nico

21 Uhr: Wir machen eine kurze Pause

Nico informiert über offene Getränkeschulden von inaktiven Personen.

Vorsitz

Entwurf Plakatierordnung besprochen, Gregor schreibt einen Antwortentwurf und bittet um Gespräch.

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

- Gewerkschaftliche Friedenskonferenz
- Request for Support Regarding Fee Remission

Karte unterschreiben
Nico schreibt Nachricht in AStA Gruppe zum unterschreiben

International Fair am 9. Mai
Präferiert Referat Internationales ansonsten sollten da andere von uns stehen

Plakate ADS zu anti-asisatischem Rassismus
Einmal bitte Bestätigung da unser logo so drauf kann –> passt

Karlsruher Jugendkonferenz
an SocialMedia weiterleiten

neues Verleihsystem Software
Yannik hat angefangen zu entwickeln, gerne im Gitlab unterstützen.
- auch Anforderungslisten gerne weitergeben