Protokoll der 17. Sitzung des Vorstands vom 31. März 2025

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Annika Perchner, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Linus Brauer, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Hannah Studinsky, Online: Elisé Wamen, Madleen Richter, Yannik Enss, Markus Magarin

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Niklas Hornberg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Ruben Dittmann, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter, Hannah Studinsky

Gäste (ggf. anonymisiert): Selina

Protokoll von: Annika

Beginn: 19:03 Uhr Ende: 21:59 Uhr

Veröffentlicht am: 15.04.2025

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Allgemeine ToDos
• TOP 9 – Diner au KIT
• TOP 10 – Aufwandsentschädigungen im Vorstand
• TOP 11 – Solidaritätsbekundung mit studentischen Protesten in Serbien
• TOP 12 – Änderung der Reisekostenrichtlinie
• TOP 13 – [intern]
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Keine Wahlen

Keine Gäste

Müssen noch veröffentlicht werden:

Kann abgestimmt werden:
Umlaufabstimmung 2 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250217
Umlaufabstimmung 3 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250318
Umlaufabstimmung 4 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250319
Umlaufabstimmung 5 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250326
17. März 2025 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250317
03.März 2025 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250303

Abstimmung: Der Vorstand gibt die Protokolle der Umlaufabstimmungen und die Protokolle vom 17.03.25 und 03.03.2025 frei.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Felix, Sofía
Transparenz - Treffen mit Kora Kristof

Heute Treffen mit Frau Kristof zu Veröffentlichungspflichten des KIT gehabt.
Unser Anliegen:
Für partizipative Hochschulpolitik ist gleiche Informationsgrundlage unabdingbar. Außerdem sollte das KIT alle Resultate (außerhalb von Forschung, Lehre etc.), welche mit öffentlichem Geld finanziert werden, offen legen.
Haltung KK:
Bei Ihren Projekten (Basisprojekt und Umsetzung davon) geht Sie transparent mit den Resultaten um. Es ist eine Nachhaltigkeitsseite in Erstellung, wo alle Informationen, Konzepte, Leitlinien veröffentlicht werden sollen. Zwischen-Papiere möchte Sie nicht veröffentlichen aus Angst vor zusätzlicher Belastung der Mitarbeitenden. Alte Konzepte etc. möchte Sie nicht veröffentlichen. Zum einen, da damals die „Fronten“ zwischen Präsidium und Nachhaltigkeit deutlich verhärteter war und die Sprache/Argumentationen dementsprechend teils populistisch sind. Zudem befand Sie von den alten Konzepten, die Sie gesichtet hatte, kaum was für „State-of-the-Art“ und möchte auch keine Mitarbeitenden für die Veröffentlichung dieser einsetzen. Außerdem möchte Sie Mitarbeitenden allgemein nichts vorschreiben, sondern setzt auf intrinsiche Motivation.
Fazit:
KK versteht unser Anliegen. Unserem Vorschlag, dass alle vorhandenen Informationen grundsätzliche veröffentlicht werden, möchte KK aber nicht folgen. Auch zu einem Verzeichnis hierüber, dass zumindest ersichtlich wäre, welche Informationen vorhanden sind, hat Sie keine Zustimmung gezeigt. [Solche Verzeichnisse könnten wir per Anfrage nach Landesinformationfreiheitsgesetz abfragen, ggf. aber mit Kosten verbunden.] Insgesamt hat Sie sich hauptsächlich auf Ihre Dienstleistungseinheiten bezogen, möglicherweise haben wir nicht deutlich genug gemacht, dass unser Anliegen sich nicht nur auf die Nachhaltigkeitsthemen beschränkt. Wir könnten/sollten das Thema bei dem Schnittstellenprojekt Digitalisierung und Nachhaltigkeit nochmal thematisieren.

Update Basisprojekt Nachhaltigkeit

Ist quasi durch, jetzt beginnt Umsetzungsphase, z.B. wird das Energiesystem umgestellt. Weitere Infos bei Öko-Referat. Es soll einfacher werden Nachhaltigkeit ins Studium zu bringen. Es gibt ein neues Gremien in denen es um Nachhaltigkeit geht, in dem Lenkungskreis sind auch Studis, es geht darum Beschlussvorschläge zu erarbeiten.

Geld für Fahrradreparaturstationen
Bisher zahlen wir alles (Personal, Material) für die zwei Stationen am CS, für die Station am CW übernehmen wir die Anbringung, Materialbestellung läuft über das Sustainability Office (SO).
SO hat nun vorgeschlagen uns eine Pauschale für die Instandhaltung aller drei Stationen zu zahlen, vorgeschlagen wurden 150€ je Station, also 450€ im Jahr. Unberührt hiervon soll die Übernahme von Reparaturen mit hohen Kosten separat vereinbart werden. Die Kosten stimmen ganz gut mit den Materialkosten pro Station überein.

Nico
Das Gespräch am CN hat stattgefunden. Dabei waren Frau Fitterer und Frau Riecker-Schwörer von CSE und die Leitung von FM. Auf Studi seite waren 2 Vertreter von FS Bau, zwei von FS Wiwi und Nico als AStA/Seekuh Vertretung anwesend. Hauptthema war Parties im Audimax und das diese in letzter Zeit viele Schäden verursacht haben, FM hat da keine Lust mehr sich drum kümmern zu müssen. Es muss also vorsichtiger mit Gebäuden umgegangen werden. Von Studi Seite wurde aber auch klar gemacht, dass keine Parties auch keine option ist. Ricker Schwörer hat hier deutlich unterstützt.

Elisé
Es soll regelmäßige Treffen mit Internationalen Studis und VS geben. Soll Ende Mai beginnen.

Toni
Programmausschuss und Geschäftsführung und AStA sind sich nicht ganz einig und es ist etwas angespannt. Es gab ein paar Missverständnisse wie die Förderung aussehen soll.

Name
Bitte beachtet, dass das was ihr schreibt veröffentlicht werden soll.

• Der VS-Haushalt wurde genehmigt, yaaaay
• Es wurde dem Landesrechnungshof eine Anfrage zur Mitteilungsverordnung geschickt. Unser BfH geht davon aus, dass wir hier Pflichten zu erfüllen haben, denen wir bisher nicht nachkommen.

Sofía
Beschreibung: 1000€ für die Reparatur des alten UStA-Lastenrads. Reparatur bei der ehrenamtlichen Offenen Werkstatt (Materialkosten ca. 500€ + Räumlichkeiten/Energie/Spende 400€) + Technische Prüfung über professionelle Werkstatt ca. 100€. Wurde schonmal vom Stupa beschlossen, aber dann war es unklar wie wir es genau machen sollten und hat sich ein bissle gezogen und soll nochmal beschlossen werden, jetzt wo alles mit Finanzen und BfH besprochen wurde.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1000 € für die Reparatur des alten Lastenrades aus dem HHJ 25/26 frei.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Tobi

Es steht eine Datenschutzfortbildung für den Datenschutzbeauftragten an. Es wurde dafür ein im Vergleich sehr günstiges Angebot gefunden.
Muss vermutlich durchs StuPa.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1900 € für eine Schulung zum Datenschutz für den Datenschutzbeauftragten aus dem HHJ 25/26 frei.
Ergebnis: 10/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Presse

Wir möchten eine Kamera anschaffen, die sowohl gute Fotos als auch gute Videos produziert. Nach viel Recherche sind wir auf die Canon EOS R100 gestoßen, welche zu unserem Budget passt.

Die Hinweise des Datenschutzbeauftragten werden besprochen. Ergebnis: Es muss ein Log und eine Anleitung geben. Wir geben keine SD-Karten mit raus.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 900 € für eine Kamera und Zubehör aus dem HHJ 25/26 frei.
Ergebnis: 9/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Presse

Um besser arbeiten zu können (sowohl Social Media als auch Layout) würden wir uns gerne Canva Pro anschaffen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 110 € für eine Jahreslizenz Canva Pro aus dem HHJ 25/26 frei.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Unifest Referat

Das Unifest heißt „AStA KIT Unifest“. Der AStA macht dort einen Stand und Werbung. Deshalb sind im Haushalt standardmäßig 5000 € vorgesehen.
Wiese verlässt den Raum vor der Abstimmung.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 5000 € für das Unifest 2025 aus dem HHJ 25/26 frei.
Ergebnis: 8/0/3 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Annika

Klingt wie ne sehr lustige Shit Show, ist am Freitag vor der Uni-Fest Hauptwoche, ganz vielleicht gibts ne nette Dronenshow (vermutlich nicht). Ich glaub es ist vielleicht trotzdem lustig da als möglichst große Gruppe aufzutauchen.
Meinungen?

Beschreibung von der Website:
Wie funktioniert das Dîner au KIT?
Ganz simpel, in 9 Schritten seid ihr bereit!
1. Markiert euch den 4. Juli im Kalender
2. Organisiert euch in kleineren oder größeren Gruppen und meldet euch über eine Ansprechperson an.
3. Überlegt euch eine schöne Tischgestaltung, besorgt Geschirr, eine Tischdecke und/oder Tischdeko – alles was euer Herz begehrt.
4. Bereitet in eurer Gruppe (möglichst) ein 3-Gänge-Menü vor.
5. Schaut ca. 24h vor der Veranstaltung in eure Mails, wir geben euch hier eure Platzierung und letzte Informationen zum Veranstaltungsort bekannt.
6. Bringt euer vorbereitetes Menü und dazu passende Getränke mit.
7. Kommt pünktlich, am besten mit ÖPNV, an den Campus Süd (siehe letzte Veranstaltungsinfos per Mail).
8. Lehnt euch zurück, genießt den Abend in netter Gesellschaft und gutem Essen und freut euch auf ein launiges Rahmenprogramm.
9. Nachdem der Himmel zum Strahlen gebracht wurde, packt eure Sachen komplett ein, vergesst nichts und lasst keinen Müll zurück.

Wir machen ein Großes SSV AStA Teambuilding drauß.

Nico, Wiese, …

Wir müssen eine Grundsatzdiskussion über unserer Aufwandsentschädigungen führen.
Wir müssen Leitlinien finden. Gegebenenfalls mit Stufen.
Es sollten einen größeren Personenkreis haben.
Ein maximal Buget festlegen.
Vorschlag: 2 Kreise und dann Vergleich der Beiden Kreisen, Ergebnisse hoffentlich ähnlich.
Eine Komission ist vermutlich sinnvoll.
Man kann es nach dem Aufwand bemessen.
Aufwand ist komplex.
Es sollte ein Ziel sein unter dem 12tel bleiben, sagt Franka. Es gibt andere Meinungen.
Man muss sich auch noch mit Gesetzesgrundlagen beschäftigen.
Wiese: wir weisen einen flachen festen Betrag zu.
Geg. mit mehr Geld wenn sozial-ökonomisch nicht anders möglich oder alleine im Referat.
Es wäre sinnvoll eine sehr genaue Leitlinie zu haben.
Konsens der Sitzung: Die AE-R soll überarbeitet werden, in Hinsicht auf Regeln der Höhe.
Es gibt ein Termin zur Ausarbeitung am Donnerstag, Ziel ist eine Richtlinie und weiteres Vorgehen.
Wenn wir eine Richtlinie haben überlegen wir neu über eine Komission.
Nächste Sitzung soll ein relativ genauer Entwurf stehen.

1/12 Thema:

Wird gegebenenfalls sinnvoll.
Aktuell ist das nicht wie wir kalkulieren.
Es kommen und gehen regelmäßig Referenten. Planungsunsicherheit.
Leute die länger im AStA sind bekommen mehr Geld ist nicht absolut und keine strenge Regel.

Es gibt ein Treffen am, auf dem ein Konzept ausgearbeitet wird, dieses wird auf nächster Sitzung vorgestellt.

Felix

Können wir da was machen? Thema fürs Stupa.
Ist aktuell eher ein Volksaufstand.

Tobi/Herbert

Unsere Reisekostenrichtlinie bricht das Landesreisekostengesetz nicht - sie versucht es aber..

Die gesetzliche Frist für die Abrechnung ist 6 Monate, wir haben 3 drinstehen. Faktisch wird das ohnehin so gemacht, dass nach ein paar Wochen unser Finanzteam den Leuten hinterherrennt, es ist also eher ein formales Problem.

Abstimmung: Der Vorstand ändert die Reisekostenrichtlinie wie folgt: In § 3 Abs. 3 Satz 3 wird die Angabe „drei Monate“ durch die Angabe „sechs Monate“ ersetzt.„.
Ergebnis: 6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Nico
Putztag verschieben, wir verschieben es auf den 03.05.

Madleen
AStA Theke verkauft wieder Unifest-Karten.

Franka
Seebrücke-Pfeiler, Tobi kümmert sich. Er muss, es steht im Protokoll.

Wiese
Macht Container zu. Ernsthaft.