Liebe Abgeordnete,
liebe Mitglieder des Vorstandes,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Mitglieder des Präsidiums der Fachschaftenkonferenz,
liebe Vertreter*innen in der Fachschaftenkonferenz,
liebe Mitglieder der Fachschaftsvorstände,
liebe Interessierte,
 

hiermit lade ich euch zur 3. Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag den 24. November 2026 um 19.30 Uhr im Raum SR4 im Lernzentrum (Geb. 30.28) ein.

Das Gremiensystem lebt wieder! Für diese Sitzung wird weiterhin mit allen Wahlen eingeladen.
Bekannte Wahlen entsprechend unter 6. und alle weiteren Wahlen aus dem Gremiensystem unter 7.
 

Ich schlage folgende Tagesordnung vor:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der ordentlichen Einladung
5. Anträge
 5a. Protokolle beschließen
 5b. Solidarisierung GenZ-regelt Studis 
6. Bekannte Wahlen
 6a. Präsidium des Studierendenparlaments
 6b. Haushaltskommission
 6c. Rat der Karlsruhe School of Education (KSE)
7. Wahlen
 7a. Vorstand
 7b. Ältestenrat
 7c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
 7d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
 7f. Senatskommission für Studium und Lehre
 7g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
 7h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
 7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
 7k. Ordnungsausschuss
 7l. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am FORUM
 7m. MINT-Kolleg Planungsausschuss
 7n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
 7o. Digitalisierungs-Forum
 7p. Nachhaltigkeitsforum
 7q. Rat der Studierenden von Eucor
 7r. EPICUR SHAPE IT Student Board
 7s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
 7t. Kassenprüfungsausschuss AKK
 7u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
 7v. Beirat für internationale Studierende
 7w. KIT-Gremium für administrative Angelegenheiten
 7x. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
8. Berichte
 8a. AStA
 8b. FSK
 8c. Senat
 8d. Sonstige
9. Sonstiges
 9a. Diskussionstop
 9b. Termin nächste Sitzung

==== TOP 5: Eingegangene Anträge ====
 == 5a. Protokolle beschließen ==
 Antragsteller*in: Martin Gurres
 Antragstext:
 Das StuPa genehmigt die Protokolle der 1. und 2. Sitzung des StuPas 26/27 sowie die Protokolle der 16., 17. und 18. Sitzung des StuPas 25/26.

 == 5b. Solidarisierung GenZ-regelt Studis == 
 Antragssteller*in: Fraktion SDS
 Antragstext:

    Das Studierendenparlament möge beschließen:
    
   Das Studierendenparlament solidarisiert sich mit den Zielen und Protesten der Bewegung „GenZ-regelt" sowie den beteiligten Schüler*innen und Studierenden.

   Das Studierendenparlament schließt sich der am 8. November von 90 Studierenden aus 33 Städten verabschiedeten Resolution inhaltlich an (s. Anlage).

   Das Studierendenparlament verurteilt jegliche Form staatlicher und universitärer Repression gegen protestierende Studierende, darunter polizeiliche Räumung von Hörsaalbesetzungen, wie zuletzt an der Universität Kassel geschehen, oder Demonstrationsverbote, wie bei der GenZ-regelt Demonstration in Karlsruhe am 20.11.2026. Das Studierendenparlament bekräftigt die Legitimität von Protesten, die sich gegen diese Einschränkungen wehren.

 Begründung:

    Seit Jahren werden die Forderungen der jungen Generation nach einer nachhaltigen, sozialen und zukunftsorientierten Politik weitgehend ignoriert. Angesichts der aktuellen Zuspitzung globaler und gesellschaftlicher Krisen sieht fordert die Bewegung einen konsequenten Kurswechsel.

    Gleichzeitig sehen sich protestierende Studierende zunehmend mit Repressionen konfrontiert, wenn sie ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Dies zeigt sich unter anderem in der Verhängung von Demonstrationsverboten sowie in dem Vorgehen von Hochschulleitungen, studentische Protestformen wie Hörsaalbesetzungen polizeilich räumen zu lassen, wie beispielsweise an der Universität Kassel. Wir verurteilen diese Kriminalisierung und Einschränkung des studentischen Protests entschieden. Hochschulen müssen Orte demokratischer Auseinandersetzung bleiben.

    Als demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden an dieser Hochschule ist es unsere Aufgabe, uns mit bundesweiten studentischen Bündnissen zu solidarisieren, das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit an den Hochschulen zu verteidigen und den Forderungen junger Menschen nach politischer Mitsprache Nachdruck zu verleihen.

 Resolution unter https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/KCeL95QBi9JQG2i
==== TOP 6: Bekannte Wahlen ====

 == 6a. Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa-Präsidium) ==
 Zusammensetzung: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Martin Ludwig Gurres
 Zu wählen: 2 Mitglieder
 Kandidatinnen: Jeanne-Marcelle Marie-Joseph, Maximilian Frei

 == 6b. Haushaltskommission (SK Haushalt) ==
 Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Stellvertreter*in: Adrian Keller
 Zu wählen: 1 Mitglied
 Kandidatinnen: Filip Borek

 == 6c. Rat der Karlsruhe School of Education (KSE) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2028
 Mitglieder: Matthias Mann, Ronja Miriam Moench
 Stellvertreter*innen: Maria-Blanca Hilser Izquierdo, Laura Jänner
 Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
 Kandidatinnen: -

==== TOP 7: Wahlen ====
 == 7a. Vorstand (AStA) ==
 Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Oliver Stegemann, Jan Weiß, Sascha Gruber, Luca Golea, Maren Zimmermann, Franka Fockel, Cara Herzog, Ruben Vaccaro, Felix Häusler, Moritz Pfafferott, Bianca Vasile, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Alisa Eisele, Josefa Wengert, Paula Finke, Damian Spinola, Sam Stock, David Quenzer, Rafael Spiegel
 Zu wählen: 7 Mitglieder

 == 7b. Ältestenrat (ÄRa) ==
 Zusammensetzung: 5 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Adrian Keller
 Zu wählen: 2 Mitglieder

 == 7c. Vergabekommission der Notlagenhilfe (VK Notlagenhilfe) ==
 Zusammensetzung: 6 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.04.2026 - 31.03.2027
 Mitglieder: Moritz Pfafferott, Jonas Baumann, Anna Zanke, Thea Fleig, Ayda Celik
 Stellvertreter*innen: Paul Link, Robin Oehler, Laura Weiser, Sören Finna
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
 Zusammensetzung: 4 Mitglieder

 Amtszeit: 01.04.2026 - 31.03.2027
 Mitglieder: Adrian Keller, Tobias Wiese, Yannik Enss
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7f. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
 Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Franka Fockel, Rafael Spiegel, Tobias Kempf, Clemens König
 Stellvertreter*innen: Kris Weyrich
 Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

 == 7g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Adrian Keller, Tobias Wiese
 Stellvertreter*innen: keine
 Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

 == 7h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten (SK STR) ==
 Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Adrian Keller
 Stellvertreter*in: keine
 Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

 == 7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität (SK CHG) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Sascha Gruber, Maren Zimmermann
 Stellvertreter*innen: Alisa Eisele
 Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

 == 7k. Ordnungsausschuss (OA) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Anna Zanke, Oliver Stegemann
 Stellvertreter*innen: keine
 Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

 == 7l. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am FORUM (FORUM-QSM-Kommission) ==
 Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Stellvertreter*in: keine
 Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

 == 7m. MINT-Kolleg Planungsausschuss (MINT-K PA) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 2 Mitglieder

 == 7n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
 Zusammensetzung: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 15.10.2026 - 14.10.2027
 Mitglieder: keine
 Stellvertreter*innen: keine
 Zu wählen: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen

 == 7o. Digitalisierungs-Forum (D-FO) ==
 Zusammensetzung: 3 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: Sarah Raab, Sascha Gruber
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7p. Nachhaltigkeitsforum (N-FO) ==
 Zusammensetzung: 3 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 3 Mitglieder

 == 7q. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.01.2026 - 31.12.2026
 Mitglieder: Markus Magarin
 Stellvertreter*innen: keine
 Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

 == 7r. EPICUR SHAPE IT Student Board (EPICUR SB) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Stellvertreter*innen: keine
 Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

 == 7s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. (KSD-VR) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder

 Amtszeit: 01.01.2027 - 31.12.2028
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7t. Kassenprüfungsausschuss AKK (AKK-KPA) ==
 Zusammensetzung: 1 Mitglied

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
 Zusammensetzung: 3 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 3 Mitglieder

 == 7v. Beirat für internationale Studierende (IStO-Beirat) ==
 Zusammensetzung: 3 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 3 Mitglieder

 == 7w. KIT-Gremium für administrative Angelegenheiten (KaA) ==
 Zusammensetzung: 1 Mitglied

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 1 Mitglied

 == 7x. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte (Delegierte Bündnis f. Demokratie) ==
 Zusammensetzung: 2 Mitglieder

 Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
 Mitglieder: keine
 Zu wählen: 2 Mitglieder


== 8. Sonstiges ==

==== 8a. Diskussion über Wissenschaftsfreiheit ====
Einreicher*in: Maren Zimmermann
Themen: Wissenschaftsfreiheit, Parität und Erfurter Erklärung
Hintergrundinformationen:

https://www.gew-berlin.de/aktuelles/detailseite/kampf-um-die-hochschuldemokratie
https://www.gew.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/hv/Service/Presse/2026/2026-10-Erfurter-Erklaerung.pdf
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-111.html?nn=148438

Diskussionsgedanken von Maren:

Ich war bei der GEW-Wissenschaftskonferenz zum Thema „Wissenschaft
unter Druck - Perspektiven der Akademischen Freiheit“. Dabei ging es
unter anderem um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember
letzten Jahres zum Thüringer Hochschulgesetz und die Frage, inwiefern
Gremien paritätisch besetzt werden dürfen. Ich fand spannend, dass das
Gericht hier von seiner früheren Rechtsprechung abgewichen ist, nach
der eine paritätische Besetzung die Wissenschaftsfreiheit von
Professor*innen gefährden könne. Ich glaube, das wirft auch für uns
einige interessante Fragen auf.
Zum einen fände ich es spannend, darüber zu sprechen, wie wir
grundsätzlich zu Viertel-, Drittel- oder anderen Formen der Parität
stehen. Wie erleben wir unsere eigene Rolle und Repräsentation in den
Gremien? Was sind unsere Erfahrungen damit, wie viel wir dort
tatsächlich mitentscheiden können? Und halten wir es für sinnvoll,
eine Diskussion über mehr Mitbestimmung anzustoßen? Änderungen am
Landeshochschulgesetz können ja schließlich auch mit Einschränkungen
unserer bisherigen Mitbestimmungsmöglichkeiten verbunden sein. Sehen
wir hier konkrete Gefahren, aber vielleicht auch Chancen für
Veränderungen? Und wäre es sinnvoll, das Thema beispielsweise über
die LAK anzugehen?

Ein zweiter Punkt ist für mich die Frage, wem Wissenschaftsfreiheit
eigentlich zusteht. Verstehen wir sie vor allem als ein Recht von
Professor*innen oder als etwas, das allen wissenschaftlich Tätigen an
der Uni zusteht,  also auch wissenschaftlichen Mitarbeitenden und
Studierenden?
Gerade weil das Verfassungsrecht hier zwischen Professorinnen, anderen
wissenschaftlich Tätigen und den Beschäftigten in Technik, Verwaltung
und Service unterscheidet, frage ich mich, ob und wie wir uns selbst
stärker als Trägerinnen der Wissenschaftsfreiheit begreifen können
und sollten.
Das könnte beispielsweise auch im Kontext aktueller Entwicklungen am
KIT relevant sein, etwa wenn Hochschulgruppen die Möglichkeit genommen
wird, Veranstaltungen durchzuführen, oder ihnen Räume entzogen werden.
Wäre es denkbar, solche Fälle auch als Fragen der
Wissenschaftsfreiheit und möglicherweise als Grundrechtseingriffe zu
verstehen? Welche Chancen sehen wir darin, uns als Studierende stärker
auf die Wissenschaftsfreiheit zu berufen? Und hätten wir als
Studierendenschaft den Mut und die Möglichkeit, eine solche Perspektive
stärker zu vertreten?

Im Kontext des Urteils und der aktuellen politischen Situation steht die
Erfurter Erklärung der GEW. Ich würde gerne mit euch darüber
diskutieren, was ihr von der Erklärung und ihrer Analyse haltet.
Daran schließt sich für mich die Frage an, welche Verantwortung wir
als Studierende haben, uns für Wissenschaftsfreiheit einzusetzen. Die
GEW macht in ihrer Erklärung beispielsweise deutlich, dass prekäre
Beschäftigungsverhältnisse und die Abhängigkeit von Drittmitteln die
Wissenschaftsfreiheit gefährden können. Diese Einschätzung teile ich
grundsätzlich, aber ich fände es gut, auch darüber ins Gespräch zu
kommen, wie wir das als Studierendenschaft sehen und inwiefern wir
solche Themen als Teil unserer eigenen Arbeit verstehen.
Schließlich betreffen diese Probleme zwar teilweise unmittelbar eher
den wissenschaftlichen Mittelbau, haben aber auch Auswirkungen auf uns,
beispielsweise auf unsere Dozierenden, die Qualität unserer Lehre und
unsere eigenen zukünftigen Arbeitsbedingungen. Ich finde deshalb die
Frage spannend, inwiefern wir solche Themen auch als unsere eigenen
begreifen und uns politisch dafür einsetzen wollen.

Ebenso denke ich, dass es sich lohnt, darüber zu sprechen, wie unser
Verhältnis als Studierende zu den anderen Personengruppen am KIT ist
(z. B. Promovierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitenden und MTSV) und
welches Potenzial wir für eine Zusammenarbeit sehen. Dazu gehört für
mich auch die Frage, ob wir Kooperationen mit dem Betriebsrat des KIT
sinnvoll finden und bei welchen Themen wir enger zusammenarbeiten
sollten. Ich fände es einfach schön, wenn wir uns die Zeit nehmen
könnten, diese Fragen gemeinsam zu diskutieren und uns darüber klarer
zu werden, welche Position wir als Studierende dazu einnehmen wollen.

Gerade weil das größere Themen sind, würde ich lieber erstmal eine
offene Diskussion anstoßen, statt direkt einen Beschluss vorzuschlagen.
Was denkt ihr?

==== 8b. Information bezüglich der nächsten Sitzung ====

Die nächste Sitzung findet vrstl. am 01.12.2026 statt.
Das ist nächste Woche.

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