Liebe Abgeordnete,
liebe Mitglieder des Vorstandes,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Mitglieder des Präsidiums der Fachschaftenkonferenz,
liebe Vertreter*innen in der Fachschaftenkonferenz,
liebe Mitglieder der Fachschaftsvorstände,
liebe Interessierte,
hiermit lade ich euch zur 3. Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag den 24. November 2026 um 19.30 Uhr im Raum SR4 im Lernzentrum (Geb. 30.28) ein.
Das Gremiensystem lebt wieder! Für diese Sitzung wird weiterhin mit allen Wahlen eingeladen.
Bekannte Wahlen entsprechend unter 6. und alle weiteren Wahlen aus dem Gremiensystem unter 7.
Ich schlage folgende Tagesordnung vor:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der ordentlichen Einladung
5. Anträge
5a. Protokolle beschließen
5b. Solidarisierung GenZ-regelt Studis
6. Bekannte Wahlen
6a. Präsidium des Studierendenparlaments
6b. Haushaltskommission
6c. Rat der Karlsruhe School of Education (KSE)
7. Wahlen
7a. Vorstand
7b. Ältestenrat
7c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
7d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
7f. Senatskommission für Studium und Lehre
7g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
7h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
7k. Ordnungsausschuss
7l. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am FORUM
7m. MINT-Kolleg Planungsausschuss
7n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
7o. Digitalisierungs-Forum
7p. Nachhaltigkeitsforum
7q. Rat der Studierenden von Eucor
7r. EPICUR SHAPE IT Student Board
7s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
7t. Kassenprüfungsausschuss AKK
7u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
7v. Beirat für internationale Studierende
7w. KIT-Gremium für administrative Angelegenheiten
7x. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
8. Berichte
8a. AStA
8b. FSK
8c. Senat
8d. Sonstige
9. Sonstiges
9a. Diskussionstop
9b. Termin nächste Sitzung
==== TOP 5: Eingegangene Anträge ====
== 5a. Protokolle beschließen ==
Antragsteller*in: Martin Gurres
Antragstext:
Das StuPa genehmigt die Protokolle der 1. und 2. Sitzung des StuPas 26/27 sowie die Protokolle der 16., 17. und 18. Sitzung des StuPas 25/26.
== 5b. Solidarisierung GenZ-regelt Studis ==
Antragssteller*in: Fraktion SDS
Antragstext:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Das Studierendenparlament solidarisiert sich mit den Zielen und Protesten der Bewegung „GenZ-regelt" sowie den beteiligten Schüler*innen und Studierenden.
Das Studierendenparlament schließt sich der am 8. November von 90 Studierenden aus 33 Städten verabschiedeten Resolution inhaltlich an (s. Anlage).
Das Studierendenparlament verurteilt jegliche Form staatlicher und universitärer Repression gegen protestierende Studierende, darunter polizeiliche Räumung von Hörsaalbesetzungen, wie zuletzt an der Universität Kassel geschehen, oder Demonstrationsverbote, wie bei der GenZ-regelt Demonstration in Karlsruhe am 20.11.2026. Das Studierendenparlament bekräftigt die Legitimität von Protesten, die sich gegen diese Einschränkungen wehren.
Begründung:
Seit Jahren werden die Forderungen der jungen Generation nach einer nachhaltigen, sozialen und zukunftsorientierten Politik weitgehend ignoriert. Angesichts der aktuellen Zuspitzung globaler und gesellschaftlicher Krisen sieht fordert die Bewegung einen konsequenten Kurswechsel.
Gleichzeitig sehen sich protestierende Studierende zunehmend mit Repressionen konfrontiert, wenn sie ihren Forderungen Nachdruck verleihen. Dies zeigt sich unter anderem in der Verhängung von Demonstrationsverboten sowie in dem Vorgehen von Hochschulleitungen, studentische Protestformen wie Hörsaalbesetzungen polizeilich räumen zu lassen, wie beispielsweise an der Universität Kassel. Wir verurteilen diese Kriminalisierung und Einschränkung des studentischen Protests entschieden. Hochschulen müssen Orte demokratischer Auseinandersetzung bleiben.
Als demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden an dieser Hochschule ist es unsere Aufgabe, uns mit bundesweiten studentischen Bündnissen zu solidarisieren, das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit an den Hochschulen zu verteidigen und den Forderungen junger Menschen nach politischer Mitsprache Nachdruck zu verleihen.
Resolution unter https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/KCeL95QBi9JQG2i
==== TOP 6: Bekannte Wahlen ====
== 6a. Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa-Präsidium) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Martin Ludwig Gurres
Zu wählen: 2 Mitglieder
Kandidatinnen: Jeanne-Marcelle Marie-Joseph, Maximilian Frei
== 6b. Haushaltskommission (SK Haushalt) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: Adrian Keller
Zu wählen: 1 Mitglied
Kandidatinnen: Filip Borek
== 6c. Rat der Karlsruhe School of Education (KSE) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2028
Mitglieder: Matthias Mann, Ronja Miriam Moench
Stellvertreter*innen: Maria-Blanca Hilser Izquierdo, Laura Jänner
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Kandidatinnen: -
==== TOP 7: Wahlen ====
== 7a. Vorstand (AStA) ==
Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Oliver Stegemann, Jan Weiß, Sascha Gruber, Luca Golea, Maren Zimmermann, Franka Fockel, Cara Herzog, Ruben Vaccaro, Felix Häusler, Moritz Pfafferott, Bianca Vasile, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Alisa Eisele, Josefa Wengert, Paula Finke, Damian Spinola, Sam Stock, David Quenzer, Rafael Spiegel
Zu wählen: 7 Mitglieder
== 7b. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Adrian Keller
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 7c. Vergabekommission der Notlagenhilfe (VK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 6 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.04.2026 - 31.03.2027
Mitglieder: Moritz Pfafferott, Jonas Baumann, Anna Zanke, Thea Fleig, Ayda Celik
Stellvertreter*innen: Paul Link, Robin Oehler, Laura Weiser, Sören Finna
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2026 - 31.03.2027
Mitglieder: Adrian Keller, Tobias Wiese, Yannik Enss
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7f. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Franka Fockel, Rafael Spiegel, Tobias Kempf, Clemens König
Stellvertreter*innen: Kris Weyrich
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 7g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Adrian Keller, Tobias Wiese
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
== 7h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten (SK STR) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Adrian Keller
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität (SK CHG) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Sascha Gruber, Maren Zimmermann
Stellvertreter*innen: Alisa Eisele
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
== 7k. Ordnungsausschuss (OA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Anna Zanke, Oliver Stegemann
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
== 7l. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am FORUM (FORUM-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
== 7m. MINT-Kolleg Planungsausschuss (MINT-K PA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 7n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 15.10.2026 - 14.10.2027
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen
== 7o. Digitalisierungs-Forum (D-FO) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: Sarah Raab, Sascha Gruber
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7p. Nachhaltigkeitsforum (N-FO) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder
== 7q. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.01.2026 - 31.12.2026
Mitglieder: Markus Magarin
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen
== 7r. EPICUR SHAPE IT Student Board (EPICUR SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
== 7s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. (KSD-VR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.01.2027 - 31.12.2028
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7t. Kassenprüfungsausschuss AKK (AKK-KPA) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder
== 7v. Beirat für internationale Studierende (IStO-Beirat) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder
== 7w. KIT-Gremium für administrative Angelegenheiten (KaA) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied
== 7x. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte (Delegierte Bündnis f. Demokratie) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2026 - 30.09.2027
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder
== 8. Sonstiges ==
==== 8a. Diskussion über Wissenschaftsfreiheit ====
Einreicher*in: Maren Zimmermann
Themen: Wissenschaftsfreiheit, Parität und Erfurter Erklärung
Hintergrundinformationen:
https://www.gew-berlin.de/aktuelles/detailseite/kampf-um-die-hochschuldemokratie
https://www.gew.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/hv/Service/Presse/2026/2026-10-Erfurter-Erklaerung.pdf
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/bvg25-111.html?nn=148438
Diskussionsgedanken von Maren:
Ich war bei der GEW-Wissenschaftskonferenz zum Thema „Wissenschaft
unter Druck - Perspektiven der Akademischen Freiheit“. Dabei ging es
unter anderem um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember
letzten Jahres zum Thüringer Hochschulgesetz und die Frage, inwiefern
Gremien paritätisch besetzt werden dürfen. Ich fand spannend, dass das
Gericht hier von seiner früheren Rechtsprechung abgewichen ist, nach
der eine paritätische Besetzung die Wissenschaftsfreiheit von
Professor*innen gefährden könne. Ich glaube, das wirft auch für uns
einige interessante Fragen auf.
Zum einen fände ich es spannend, darüber zu sprechen, wie wir
grundsätzlich zu Viertel-, Drittel- oder anderen Formen der Parität
stehen. Wie erleben wir unsere eigene Rolle und Repräsentation in den
Gremien? Was sind unsere Erfahrungen damit, wie viel wir dort
tatsächlich mitentscheiden können? Und halten wir es für sinnvoll,
eine Diskussion über mehr Mitbestimmung anzustoßen? Änderungen am
Landeshochschulgesetz können ja schließlich auch mit Einschränkungen
unserer bisherigen Mitbestimmungsmöglichkeiten verbunden sein. Sehen
wir hier konkrete Gefahren, aber vielleicht auch Chancen für
Veränderungen? Und wäre es sinnvoll, das Thema beispielsweise über
die LAK anzugehen?
Ein zweiter Punkt ist für mich die Frage, wem Wissenschaftsfreiheit
eigentlich zusteht. Verstehen wir sie vor allem als ein Recht von
Professor*innen oder als etwas, das allen wissenschaftlich Tätigen an
der Uni zusteht, also auch wissenschaftlichen Mitarbeitenden und
Studierenden?
Gerade weil das Verfassungsrecht hier zwischen Professorinnen, anderen
wissenschaftlich Tätigen und den Beschäftigten in Technik, Verwaltung
und Service unterscheidet, frage ich mich, ob und wie wir uns selbst
stärker als Trägerinnen der Wissenschaftsfreiheit begreifen können
und sollten.
Das könnte beispielsweise auch im Kontext aktueller Entwicklungen am
KIT relevant sein, etwa wenn Hochschulgruppen die Möglichkeit genommen
wird, Veranstaltungen durchzuführen, oder ihnen Räume entzogen werden.
Wäre es denkbar, solche Fälle auch als Fragen der
Wissenschaftsfreiheit und möglicherweise als Grundrechtseingriffe zu
verstehen? Welche Chancen sehen wir darin, uns als Studierende stärker
auf die Wissenschaftsfreiheit zu berufen? Und hätten wir als
Studierendenschaft den Mut und die Möglichkeit, eine solche Perspektive
stärker zu vertreten?
Im Kontext des Urteils und der aktuellen politischen Situation steht die
Erfurter Erklärung der GEW. Ich würde gerne mit euch darüber
diskutieren, was ihr von der Erklärung und ihrer Analyse haltet.
Daran schließt sich für mich die Frage an, welche Verantwortung wir
als Studierende haben, uns für Wissenschaftsfreiheit einzusetzen. Die
GEW macht in ihrer Erklärung beispielsweise deutlich, dass prekäre
Beschäftigungsverhältnisse und die Abhängigkeit von Drittmitteln die
Wissenschaftsfreiheit gefährden können. Diese Einschätzung teile ich
grundsätzlich, aber ich fände es gut, auch darüber ins Gespräch zu
kommen, wie wir das als Studierendenschaft sehen und inwiefern wir
solche Themen als Teil unserer eigenen Arbeit verstehen.
Schließlich betreffen diese Probleme zwar teilweise unmittelbar eher
den wissenschaftlichen Mittelbau, haben aber auch Auswirkungen auf uns,
beispielsweise auf unsere Dozierenden, die Qualität unserer Lehre und
unsere eigenen zukünftigen Arbeitsbedingungen. Ich finde deshalb die
Frage spannend, inwiefern wir solche Themen auch als unsere eigenen
begreifen und uns politisch dafür einsetzen wollen.
Ebenso denke ich, dass es sich lohnt, darüber zu sprechen, wie unser
Verhältnis als Studierende zu den anderen Personengruppen am KIT ist
(z. B. Promovierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitenden und MTSV) und
welches Potenzial wir für eine Zusammenarbeit sehen. Dazu gehört für
mich auch die Frage, ob wir Kooperationen mit dem Betriebsrat des KIT
sinnvoll finden und bei welchen Themen wir enger zusammenarbeiten
sollten. Ich fände es einfach schön, wenn wir uns die Zeit nehmen
könnten, diese Fragen gemeinsam zu diskutieren und uns darüber klarer
zu werden, welche Position wir als Studierende dazu einnehmen wollen.
Gerade weil das größere Themen sind, würde ich lieber erstmal eine
offene Diskussion anstoßen, statt direkt einen Beschluss vorzuschlagen.
Was denkt ihr?
==== 8b. Information bezüglich der nächsten Sitzung ====
Die nächste Sitzung findet vrstl. am 01.12.2026 statt.
Das ist nächste Woche.