StuPa-Sitzung

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur dritten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 01.12.2015 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

einladen.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. SK QSM
7. Fachschaftsordnungen
7a. Geist-Soz
7b. BGU
8. AStA
8a. Wahl Aussenreferat
8b. Wahl Innen 2
8c. Bestätigung hinzugezogener Referenten
9. Wahlen
9a. Vertretungsversammlung Studierendenwerk
9b. KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG
9c. Prüfungsausschuss Lehramt
9d. A-ILS Ausschuss für Informationsversorgungsdienste für Lehre, Studium und Weiterbildung
10. Anträge
10a. KIT-Qualipakt
10b. HoC-Beirat
10c. OS: Umbenennung des Ausländerinnenreferats
10d. Rechtschreibfehler in Titelführungsbescheinigung
10e. OS: Aufgaben des StuPa-Präsidiums
10f. OS: Bekanntmachung der Wahlergebnisse
11. Haushalt
11a. Erweiterung Team-Assistenz
11b. Nachtragshaushalt
12. Geschäftsordnung
13. Kassenprüfungsausschuss AKK
14. Verschiedenes

=== TOP 1 - Begrüßung ===
* Ayla Schulz (FiPS) ist am 23.11.2015 zurückgetreten. Christopher Schwab rückt nach.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
* Es liegen noch keine Protokolle vor.

=== TOP 7a - Fachschaftsordnung Geist-Soz ===
* Die vorgeschlagene Fachschaftsordnung befindet sich im Anhang.

=== TOP 7b - Fachschaftsordnung BGU ===
* Die vorgeschlagene Fachschaftsordnung befindet sich im Anhang.

=== TOP 8a - Wahl Aussenreferat ===
* Johannes Dippert schlägt Jan Senger vor.

=== TOP 8b - Wahl Innen 2 ===
* Es gibt bisher keine Kandidaten.

=== TOP 8c - Bestätigung hinzugezogener Referenten ===
* Auf den AStA-Sitzungen am 18./25.11.2015 wurden folgende Referenten hinzugezogen:
* Chancengleichheit/Queer: Nu Hartmann
* Innen 1: Martin Junk
* Innen 2: Andrej Rode
* Die entsprechenden Protokolle der AStA-Sitzungen befinden sich im Anhang.

=== TOP 9a - Vertretungsversammlung Studierendenwerk ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 4 Mitglieder + 4 Stellvertreter
* Amtszeit bis 30.09.2016
* Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung) Mitglieder:
* Erik Wohlfeil
* Franziska Nicolaus
* Alexa Schnur
* Inga Wasels
* Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung) Stellvertreter:
* Carolin Schröter
* Martin Junk
* Larissa Hammer
* Hivi Lasu

=== TOP 9b - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Amtszeit bis 30.09.2016
* Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Fabian Trost
* Victoria Schemenz

=== TOP 9c - Prüfungsausschuss Lehramt ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Wahl bis 30.09.2016
* Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Michael Daam
* Nico Henze

=== TOP 9d - A-ILS Ausschuss für Informationsversorgungsdienste für Lehre, Studium und Weiterbildung ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Amtszeit bis 30.09.2016
* Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Martin Junk
* Clemens Wallrath

=== TOP 10a - Anträge - KIT-Qualipakt ===
Die Vereinbarung zum Qualipakt wurde überarbeitet, die besprochenen Änderungen wurden laut Daniel Sobing übernommen. Die zu beschließende Vereinbarung ist angehängt.

=== TOP 10b - Anträge - HoC Beirat ===
Antrag von Larissa Hammer (Abgeordnete):
**Das Stupa möge beschließen, dass die Kompetenzen des studentischen HoC-Beirats
und der QSM-Vergabekommission des HoCs (House of Competence) vereinigt
werden und ab 2016 nur noch ein vierköpfiges Gremium gewählt wird.**

Begründung:
Der studentische HoC Beirat erhält durch regelmäßige Treffen und ständigen Austausch
mit den Verantwortlichen des HoCs einen sehr guten Einblick in die Arbeit des HoCs
und wird aktiv in die Arbeit des HoCs miteingebunden, während sich die
QSM-Vergabekommission nur einmal mit dem HoC trifft und meist kaum über deren Arbeit
informiert ist. Die beiden Gremien zusammenzulegen, würde sowohl der Studierendenschaft
als auch dem HoC Arbeit sparen. Außerdem kann der HoC Beirat besser einschätzen, wo die
QSM Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden können.
Der Antrag wird sowohl auf Wunsch des studentischen HoC Beirats als auch auf Wunsch des
House of Competence gestellt.

=== TOP 10c - Anträge - OS: Umbenennung des Ausländerinnenreferats ===
Antrag von Mohammad Al-Kaddah (Abgeordneter):
**Satzungsänderung: Umbenennung des Ausländerinnenreferats in Referat für Internationales**

Begründung:
In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass der Begriff Ausländerreferent
abwertend bzw. irreführend wahrgenommen wird. Anmerkungen kamen sowohl von Studierenden,
Hochschulegruppe und Vertreterinnen und Vertretern des KIT, Studierendenwerk und
Studierendenschaften sowohl von Karslruhe Hochschulen als auch von Hochschulen außerhalb.
Der Begriff Internationales ist zeitangemäßer und ist für die Tätigkeit passender.

=== TOP 10d - Korrektur des Rechtschreibfehlers in der Titelführungsbescheinigung ===
Antrag von Moritz Sackmann (LuST):
**Der AStA fordert die zuständigen Stellen am KIT auf, den Rechtschreibfehler in der englischsprachigen Titelführungsbescheinigung zu beheben.**

In der englischen Version der Titelführungsbescheinigung (abzurufen unter https://campus.studium.kit.edu/reports/studyreports.php, Seite 2 des PDFs ist die englische Version) ist ein Rechtschreibfehler: Es müsste im ersten Satz "successfully" statt "succesfully" heißen. Einem Kommilitonen, der den Studierendenservice darum bat, ihm eine fehlerfreie Version der Titelführungsbescheinigung auszustellen, konnte nicht weitergeholfen werden.
Deshalb soll das KIT dazu aufgefordert werden, diesen Fehler zu beheben.

Der Fehler ist auf den Titelführungsbescheinigung von Elektrotechnik- und Physikstudenten, daher gehe ich davon aus, dass er auch auf bei anderen Studiengängen zu finden ist.

=== TOP 10e - OS: Aufgaben des StuPa-Präsidiums ===
Antrag von Felix Weber (LuST):
**Füge in §17 Absatz 2 Organisationssatzung ein: Außerdem für die Bekantmachung gegenüber den Studierenden und dem KIT**

Begründung:
* Noch nirgends festgelegt -> war bisher auslegungssache der StuPa-Präsidien.
* Präsidium sitzt an der Quelle, da es die Protokolle anfertigt.

=== TOP 10f - OS: Bekanntmachung der Wahlergebnisse ===
Antrag von Felix Weber (LuST):
**Ändere § 40 Absatz 2 Satz 3 Organisationssatzung wie folgt:
Unmittelbar nach Abschluss der Wahl oder Abstimmung ermittelt der zuständige Ausschuss das Ergebnis und hält es in einer Niederschrift fest, die dem Studierendenparlament, allen Kandidaten und dem Ältestenrat vorgelegt werden muss.**

Begründung:
* der Wahlausschuss hat sämtliche Kontaktdaten
* die Niederschrift wird sowieso angefertigt.
* so wie bisher Schwachsinn

=== TOP 11a - Haushalt - Erweiterung Team-Assistenz ===
Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft):
**Das StuPa möge beschließen, die Stelle der Team-Assistenz zum 01.01.2016 auf 60% aufzustocken.**

Begründung:
Hiermit beantrage ich für die kommende Sitzung die Erweiterung der Stelle Team-Assistenz
zum 01.01.2016. Mittlerweile übernimmt unsere Team-Assistenz Aufgaben aus dem Bereich
Buchhaltung, wofür sie auch eingestellt wurde. Insgesamt ist aber die Arbeitsbelastung
durch Beschaffungswesen und Inventarverwaltung wesentlich höher ausgefallen, als geplant.
Durch die Erweiterung der Stelle entstehen zusätzliche Kosten i.H.v. ca. 1.015,- Euro
für das Haushaltsjahr 2015.

=== TOP 11b - Haushalt - Nachtragshaushalt ===
Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft):
Nachtragshaushalt mit entsprechend geänderten Stellenplan: Erhöhung des Titels 428.02
und Senkung des Titels 919.04 um je 1.100 Euro.
Der Nachtragshaushalt und der geänderte Stellenplan sind an die Einladung angehängt. Die Dokumente haben sich seit der letzten Sitzung, auf der dieser TOP vertagt wurde, geändert.

Begründung: siehe Anmerkungen zu TOP 11a

=== TOP 12 - Geschäftsordnung ===
Beschließen einer Geschäftsordnung.

Im Anhang findet ihr die aktuell auf der AStA Homepage veröffentlichte GO, noch nicht gültige beschlossene Änderung der letzten Amtsperiode, einen GO-Vorschlag von der Rosa Liste und DieLinke.SDS und eine Erklärung der Änderungen in dem GO-Vorschlag von der Rosa Liste und DieLinke.SDS.

=== TOP 13 - Kassenprüfungssausschuss AKK ===
Am 19.12. wählen wir den Kassenprüfungsausschuss für 2015.
Gemäß unserer Vereinssatzung muss dem Prüfungsausschuss ein Mitglied des Stupas angehören.
Es wäre schön, wenn ihr auf der nächsten Sitzung jemanden finden könntet, der sich dafür bereit erklären möchte.
- Markus Raiber