StuPa-Sitzung

Datum: 
Dienstag, 21. November 2017 - 19:30
Ort: 
Lernzentrum am Fasanenschlösschen, Geb. 30.28, Raum 005

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur dritten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der
Amtsperiode 2017/2018

am Dienstag, den 21.11.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
5a. Protokoll vom 19.09.17
5b. Protokoll vom 07.11.17
6. Berichte
6a. AStA
6b. Senat
6c. SK SL
6d. SK POAZ
7. Anträge
7a. Antrag für die Einführung eines Kurses für Gebärdensprache am
House of Competence
7b. Antrag Entsorgung von Wahlzetteln vor dem 30.09.2015
7c. Antrag neues Druckereikonzept
7d. Antrag zur Aufnahme der VS in das Aktionsbündnis gegen
Studiengebühren
8. Wahl AStA
8a. Soziales II
8b. Ökologie
8c. Presse und Öffentlichkeit
8d. Kultur
9. Bestätigung von Wahlen
9a. Presse
9b. Internationales
10. Wahlen
10a. Finanzausschuss
10b. Ära
10c. SK LA
10d. SK QSM
10e. KIT-Plus
10f. A-IVS
10g. A-IFE
10h. Prüfungsausschuss Lehramt
10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10j. USeCampus Resonanzgruppe
10k. Sounding Board Exzellenzstrategie
10l. SK Chancengleichheit und Diversität
10m. SK "Ethikkommission"
10n. AKK Kassenprüfung
11. Sonstige

=== TOP 7 - Anträge ===

== TOP 7a - Antrag für die Einführung eines Kurses für Gebärdensprache
am House of Competence ==

Antragssteller: Juso-Hochschulgruppe Karlsruhe

Antragstext:
Der Asta und die Mitglieder*innen der entsprechenden Kommissionen und
Gremien (HoC-Beirat) werden beauftragt, sich für die Einführung von
Kursen für Gebärdensprache am KIT einzusetzen.

Begründung:
Im Zuge der Integration und insbesondere der Gleichstellung aller ist es
wichtig, für eine Verbreitung der Gebärdensprache zu sorgen, sodass
einfache und alltägliche Gebärden nicht ausschließlich von Dolmetschern
verstanden werden können, sondern in einer breiteren Masse die
Verständigung ermöglichen.

Daher halten wir es für wichtig, dass Studenten die Möglichkeit gegeben
wird, Grundkompetenzen im Bereich der Gebärdensprache zu erlangen.

Angesichts des bestehenden Angebots des House of Competence und der zur
Verfügung stehenden Mittel halten wir dieses für ideal geeignet, um ein
solches Angebot erfolgreich umzusetzen und damit einen nachhaltigen
Erfolg im Bereich der Integration zu erzielen.

==TOP 7b - Entsorgung von Wahlzetteln vor dem 30.09.2015 ==

Antragsstellerin: Inga Wasels

Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt die Entsorgung aller Wahlzettel von
Wahlen, die vor dem 30.09.2015 stattgefunden haben.

Begündung:
Im AStA-Container liegen teilweise sehr alte Wahlzettel, die keinerlei
Aktualität mehr besitzen. Die damals gewählten Vertreter sind
höchstwahrscheinlich teilweise sogar gar nicht mehr Studierende am KIT.
Daher ist es bei der engen Raum- und Stausituation sinnvoll, nur
Wahlzettel der letzten zwei Amtsperioden aufzubewahren.

== TOP 7c - Antrag neues Druckereikonzept ==

Antragssteller: AStA

Antragstext:
Das StuPa beschließt das vorliegende Druckereikonzept auf Basis des
vorliegenden Finanzplans. Sollte absehbar sein, dass die Druckerei sich
nach spätestens 12 Monaten von selbst trägt, soll diese weiter geführt
werden.

Weitere Infos im Anhang.

== TOP7d - Antrag zur Aufnahme der VS in das Aktionsbündnis gegen
Studiengebühren ==

Antragsstellerin: dielinke.SDS

Antragstext:
Das Stupa möge beschließen:
Die Verfasste Studierendenschaft (VS) des KIT wird Bündnispartnerin im
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS). Zur finanziellen
Unterstützung der Arbeit des ABS leistet die VS einen selbst gewählten
Mitgliedsbeitrag von 500 € pro Jahr und überweist ihn direkt an das
Konto des Bündnisses.

Begründung:

Das ABS hat die Arbeit des AK Freie Bildung, die Aktion "Bunte Bildung -
Freie Bildung" und die Klage gegen die Studiengebühren massiv
organisatorisch und beratend unterstützt. Auch die Vernetzung über das
Bündnis ist sehr effektiv. Letztes Jahr war der Protest gegen
Studiengebühren nur in Baden-Württemberg ein Thema. Da jetzt auch die
Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ähnliche Studiengebühren
einführt, ist das Bündnis nun wieder bundesweit aktiv. Wir möchten
deshalb, dass das ABS weiterhin breite Unterstützung erhält. Der UStA
Karlsruhe war bereits Bündnispartner im ABS. Mit der Einführung der VS
fielen zeitgleich die allgemeinen Studiengebühren weg, weshalb die VS
das Thema nicht weiter verfolgte und die Mitgliedschaft des UStA weder
beendete noch eine erneute Mitgliedschaft beantragte. Da Studiengebühren
offensichtlich wieder ein Thema sind und das entworfene Arbeitsprogramm
des AStA auch die Positionierung gegen sie enthält, halten wir eine
erneuerte Mitgliedschaft der Studierendenschaft des KIT im ABS für
ratsam und vernünftig.

Das ABS bietet über seine Vollversammlung den Bündnispartner*innen eine
demokratische Möglichkeit zur Mitbestimmung. Wir schließen uns somit
nicht einem fremdgelenkten Bündnis an, sondern können aktiv den Kurs des
ABS mitgestalten, falls wir das möchten.

Ob und wie viel wir an das ABS zahlen ist alleine die Entscheidung der
VS. Ein Betrag von 500 € wurde uns vom ABS empfohlen und halten wir für
angemessen.

Langfristig könnte das Thema Studiengebühren auch wieder bundesweit und
allgemein relevant werden. Der politische Kurs der sich bildenden
Bundesregierung und einiger Landesregierungen weist darauf hin. Eine
Mitgliedschaft im ABS ist deshalb auch auf lange Sicht ein sinnvoller
Schritt.

Im folgenden haben wir einige Informationen über Struktur und
Zusammensetzung des ABS gesammelt:

- Rechtsform: Träger des Aktionsbündnisses ist der Trägerverein des
Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren e.V.

- Derzeit sind ca. 300 Organisationen bzw. Einzelpersonen Mitglied: ca.
80 Studierendenschaften, ca. 40 Personen (hauptsächliche
Professor*innen), ca. 30 lokale & überregionale Gewerkschaftsverbände
(ver.di, GEW, DGB), ca. 30 sonstige Gruppen (kirchliche, aktivistische,
Jugendorganisationen, ect.), ca. 20 lokale Parteiverbände (hauptsächlich
Grüne, SPD, Linke), ca. 10 Fachschaften, ca. 10 Überregionale Bündnisse
wie ESU & diverse LAK, 5 Schüler*innenvertretungen und der Senat der Uni
Essen.

- Das ABS hat drei Organe. Die Vollversammlung, den ABS-Rat und die
Koordinator*innen. Die Vollversammlung der Bündnispartner*innen tagt
einmal im Jahr. Alle Bündnispartner*innen sind stimmberechtigt und
fällen auf der Vollversammlung die grundlegenden Beschlüsse. Die
Vollversammlung wählt den ABS-Rat und die Koordinator*innen. Der ABS-Rat
repräsentiert die im Bündnis zusammengeschlossenen Organisationen. Er
besteht aus engagierten Bündnisparter*innen und ist verantwortlich für
die Planung von Kampagnen, Vernetzung und die inhaltliche Arbeit. Die
Koordinator*innen sind für das Tagesgeschäft zuständige Personen,
darunter fallen Organisation, Pressearbeit und Fundraising. Derzeit hat
das ABS zwei Koordinator*innen.

- Der "freie zusammenschluss von student*innenschaften" (fzs) führt das
Konto des Bündnisses. Auch das Büro des ABS und seine Postadresse sind
dort angesiedelt.

Anmerkung:
Das ABS wird sich voraussichtlich in "Aktionsbündnis gegen
Bildungs- und Studiengebühren" umbenennen. Der Antrag bezieht sich sich
auf den aktuellen Namen, da der öffentliche Auftritt des Bündnisses noch
nicht geändert wurde.

=== TOP 9 - Bestätigung von Wahlen ===

== TOP 9a - Presse ==

Bestätigung von Thomas Wacker als hinzugezogener Presse Referent im AStA.

== TOP 9b - Internationales ==

Bestätigung von Badrinath Vadakkapattu als hinzugezogener Referent für
Internationales im AStA.

=== TOP 10 - Wahlen ===

== TOP 10a - Finanzausschuss ==

Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Wassilios Delis (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis
31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

== TOP 10b - Ära ==

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schuhmacher (01.04.17 - 31.03.18), Benjamin Ross
(01.04.17 - 31.03.18), Luis Wengenmayer (01.04.17 - 31.03.18), Johannes
Reinelt (01.10.17 - 30.09.18)
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Mitglied

== TOP 10c - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam, Erik Wohlfeil
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen

== TOP 10d - Senatskommission zur Verteilung von
Qualitätssicherungsmitteln ==

Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Wolfgang Labisch, Kevin Postler, Daniel Sobing, Sebastian
Helmstetter
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Stellvertreter*in

== TOP 10e - KIT-Plus ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Wassilios Delis, Inga Wasels
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 10f - A-IVS ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10g - A-IFE ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10h - Prüfungsausschuss Lehramt ==
Unterausschüsse:
1. Prüfungsausschuss für das Lehramtsstudium nach GymPO 09: zwei
studentische Mitglieder mit beratender Stimme
1. Prüfungsausschuss für Bachelor and Master of Education: zwei
studentisches Mitglied mit beratender Stimme

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10i - MINT-Kolleg Planungsausschuss ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Isa Sophie Klemm
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10j - USeCampus Resonanzgruppe ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen (StuPa), 2 Vertreter*innen (FSK)
Mitglieder: Benedikt Heidrich (StuPa)
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10k - Sounding Board Exzellenzstrategie ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen (Senator*innen)
Mitglieder: Sonja Schneidewind
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter (Senatoren)

== TOP 10l - SK Chancengleichheit und Diversität ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Janka Kuhfuß, Nu Hartmann
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 2 Stellvertreter

== TOP 10m - SK "Ethikkommission" ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 10n - AKK Kassenprüfung ==

Zu Wählen: 1 Vertreter*in (StuPa)
Muss auf AKK Mitgliederversammlung bestätigt werden.