Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur vierten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der
Amtsperiode 2017/2018

am Dienstag, den 05.12.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
5a. Protokoll vom 21.11.17
6. Berichte
6a. AStA
7. Arbeitsprogramm des AStAs
8. Wahl AStA
8a. Soziales II
8b. Ökologie
8c. Kultur
9. Bestätigung von hinzugezogenen Referent*innen
9a. Hinzugezogene/r Referent*in für Chancengleichheit
10. Anträge
10a. PKW-Verbot während den Pausen
10b. Antrag auf Satzungsänderung
10c. Antrag neues Druckereikonzept
10d. Nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln
11. Wahlen
11a. Finanzausschuss
11b. Ära
11c. SK LA
11d. SK QSM
11e. KIT-Plus
11f. A-IVS
11g. A-IFE
11h. Prüfungsausschuss Lehramt
11i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
11j. USeCampus Resonanzgruppe
10k. SK Chancengleichheit und Diversität
12. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===

Sebastian Helmstetter (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Maximilian Rominger.

Bzgl. der Entsorgung früherer Wahlzettel aus Wahlen in StuPa-Sitzungen (Antrag StuPa-Sitzung am 21.11.17)
hat das Präsidium Kontakt zum Ära aufgenommen. Das Thema wird im Dezember auf der Sitzung des Äras behandelt.

=== TOP 7 - Arbeitsprogramm des AStA===

Das detailierte Arbeitsprogramm befindet sich im Anhang.

Liebe Abgeordnete,

wir bitten euch, das vorliegende Arbeitsprogramm für den AStA in der
Amtsperiode 2017 - 2018 zu beschließen. Änderungen, die ihr auf der
Sitzung am 07.11.2017 geäßert habt, haben wir versucht im Rahmen unserer
Möglichkeiten zu realisieren. Wir können aber leider nicht alles
berücksichtigen. Der aktuelle AStA bittet weiterhin um personelle
Unterstützung vor allem für die noch offenen Refarate!

Viele Grüße,

Moh

Beschlusstext:
Das StuPa beschließt das Arbeitsprogramm für den AStA für die nächste
Amtszeit.

=== TOP 9a - Hinzugezogene Referent*in für Chancengleichheit ===

Der AStA hat Katja Oehler für das Projekt Kinderkiste hinzugezogen.
Wir bitten das StuPa sie zu bestätigen.

=== TOP 10a - PKW-Verbot während den Pausen ===

Antragsteller*in: Carolin Schröter

Liebes Studierendenparlament,

ich habe einen Vorschlag/Antrag, um den Campus sicherer sowie angenehmer zu gestalten.

Folgenden Vorschlag habe ich:

Während der Pausen 9:30-9:45, 11:15-11:30 sowie 15:30-15:45 sollte es verboten sein,
mit motorisierten Fahrzeugen auf dem Unicampus zu fahren. Ausnahmen währen KIT Bus sowie Einsatzfahrzeuge.
Aus meiner Sicht würde dies den Campus sicherer machen und es den Studierenden ermöglichen
unfallsfrei zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu Ihrem Ziel zu kommen.

Reicht dies so, dass das Studierendenparlament darüber berät
oder kann ich mich nochanders einsetzten, dass dieser Vorschlag umgesetzt wird?

Vielen Dank für Eure Hilfe

Mit besten Grüßen

Maximilian Waldeck (wird in der kommenden Sitzung anwesend sein)

=== TOP 10b - Antrag auf Satzungsänderung ===

Antragsteller*in: Noah Lettner (Jusos)

Die Anmerkung des Äras zu diesem Antrag befindet sich im Anhang.

Liebes Studierendenparlament, liebes Präsidium, liebe Abgeordnete;

Für die kommende Sitzung würden wir, die Juso-Hochschulgruppe,
gerne den folgenden Antrag einbringen:

Antragstext:

Das Studierendenparlament des KIT beschließt folgende Änderung für die Organisationssatzung:

ändere: § 16 Abschn. (2) 2. durch Exmatrikulation,
in: § 16 Abschn. (2) 2. durch Exmatrikulation, außer sie erfolgt aufgrund eines KIT internen Studiengangwechsels,

ändere: § 20 Abschn. (5) 2. durch Exmatrikulation,
in: § 20 Abschn. (5) 2. durch Exmatrikulation, außer sie erfolgt aufgrund eines KIT internen Studiengangwechsels,

Begründung:

Ein Wechsel des Studiengangs führt derzeit dazu, dass die Arbeit eines
StuPa Mitglieds und oder eines Asta Mitglieds verhindert oder
unterbrochen wird. Bei einem KIT internen Studiengangwechsels ist aber
davon auszugehen, dass das StuPa- oder Asta Mitglied sich weiterhin
gerne in die Studierendenschaft einbringen würde.
Vor allem wenn dies den Asta Vorsitz oder das Finanz-Referat betrifft
führt das zu einem erheblichen Aufwand, da der Asta in diesem Fall nicht
mehr im Amt ist und deshalb komplett neu gewählt werden muss.

Mit herzlichen Grüßen,

eure Juso-Hochschulgruppe, i.a. Noah Lettner

=== TOP 10c - Antrag neues Druckereikonzept ===

Antragsteller*in: AStA

Dieser Antrag wurde bereits in der vergangenen Sitzung
behandelt und am Ende vertagt. Für die genaueren Details schau bitte
ins Protokoll der StuPa-Sitzung vom 21.11.17 und in den Anhang.

Der Finanzplan und das Druckereikonzept befinden sich ebenfalls im Anhang.

Liebes StuPa-Präsidium,

Die AStA-Sitzung hat folgendes beschlossen: Der AStA beantragt im StuPa
das von Daniel Sobing erarbeitete neue Druckereikonzept.

Antragstext:

Das StuPa beschließt das vorliegende Druckereikonzept auf Basis des
vorliegenden Finanzplans. Sollte absehbar sein, dass die Druckerei sich
nach spätestens 12 Monaten von selbst trägt, soll diese weiter geführt
werden.

Liebe Grüße,

Moh

=== TOP 10d - Nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln ===

Antragsteller*in: FS WiWi (Oliver Kwossek)

Die FS WiWi beantrag die nachträgliche Freigabe der
Haushaltsmittel für die Fachschaftsflyer in Höhe von 164,08€. Die
Mittel waren unter dem Punkt Öffentlichkeitsarbeit im Haushalt
vorgesehen, jedoch hatte der Beauftragte den Druck ohne vorherige
Genehmigung durch Justyna veranlasst.

Dem Antrag wurde seitens Justyna bereits zugestimmt. Für die Vorstellung in
der nächsten StuPa-Sitzung werde ich Oliver Franz Kwossek (im cc) entsenden.

=== TOP 11 - Wahlen ===

== TOP 11a - Finanzausschuss ==

Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Wassilios Delis (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

== TOP 11b - Ära ==

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (01.04.17 - 31.03.18), Benjamin Ross (01.04.17 - 31.03.18), Luis Wengenmayer (01.04.17 - 31.03.18), Johannes Reinelt (01.10.17 - 30.09.18)
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Mitglieder

== TOP 11c - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Michael Daam, Erik Wohlfeil
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 2 Stellvertreter

== TOP 11d - Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==

Zusammensetzung: 4 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Wolfgang Labisch, Kevin Postler, Daniel Sobing, Sebastian Helmstetter
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Stellvertreter

== TOP 11e - KIT-Plus ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Wassilios Delis, Inga Wasels
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter, 1 Stellvertreter

== TOP 11f - A-IVS ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter

== TOP 11g - A-IFE ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter

== TOP 11h - Prüfungsausschuss Lehramt ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder: Michael Daam
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter

== TOP 11i - MINT-Kolleg Planungsausschuss ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter
Mitglieder: Sophie Klemm
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018

zu Wählen: 1 Vertreter

== TOP 11j - USeCampus Resonanzgruppe ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter (StuPa), 2 Vertreter (FSK)
Mitglieder: Benedikt Heidrich (StuPa)
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.04.2018

zu Wählen: 1 Vertreter

== TOP 11k - SK Chancengleichheit und Diversität ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Nu Hartmann
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18

zu Wählen: 1 Vertreter, 2 Stellvertreter

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Inga Wasels

Präsidium Studierendenparlament

c/o AStA des KIT
Adenauerring 7
76131 Karlsruhe

inga.wasels@asta-kit.de
Telefon: +49 (0) 157-8465 6090

AStA-Arbeitsprgamm für die Amtszeit 2017 - 2018.eml
Betreff:
AStA-Arbeitsprgamm für die Amtszeit 2017 - 2018
Von:
AStA Vorsitz
Datum:
30.11.2017 14:52
An:
stupal@asta-kit.de, StuPa-Präsidium
Kopie (CC):
vorsitz@asta-kit.de, "asta@asta-kit.de"

Liebe Abgeordnete,

wir bitten euch, das vorliegende Arbeitsprogramm für den AStA in der Amtsperiode 2017 - 2018 zu beschließen. Änderungen, die ihr auf der Sitzung am 07.11.2017 geäßert habt, haben wir versucht im Rahmen unserer Möglichkeiten zu realisieren. Wir können aber leider nicht alles berücksichtigen. Der aktuelle AStA bittet weiterhin um personelle Unterstützung vor allem für die noch offenen Refarate!

Viele Grüße,
Moh

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Arbeitsprogramm des AStA in der Amtszeit 2017 - 2018

Agenda 2021
Langfristig setzen wir uns mit folgenden, zentralen Themen auseinander:
Mehr studentischen Wohnraum fordern und sich bei Planung und Entwicklung beteiligen
Haus der Studierendenschaft bauen
MyHealth Projekt unterstützen

Haus der Studierendenschaft
Das Haus der Studierendenschaft soll allen studentischen Gruppen Aufenthaltsräume bieten. Insbesondere schließt dies Gremien, Hochschulgruppen und die studentische Selbstverwaltung mit ein. In dem Gebäude soll es Seminarräume und ein großes Sitzungszimmer geben, in denen verschiedene Treffen und Veranstaltung stattfinden können. Ein Raum für Großveranstaltungen wäre wünschenswert. Im Gebäude befinden sich die Büroräume der Verwaltung der Verfassten Studierendenschaft, diese sind Anlaufpunkt für alle Studierenden am Campus. Es ist immanent, dass das Gebäude zentral am Campus Süd gelegen ist. Der AStA setzt sich in Verbindung mit Studierendenschaften anderer Hochschulen, die das Angebot schon haben.

Hochschulgruppen
Die Homepage des AStA soll benutzerfreundlicher strukturiert werden. Dazu soll unter anderem das Projekt "Engagier dich" fortgeführt werden. Es wird ein Leitfaden mit Angeboten und Möglichkeiten für Hochschulgruppen erstellt. Studierende, die eine Hochschulgruppe gründen wollen, werden hierbei unterstützt. Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen werden gefördert. Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom AStA organisierte Treffen gefördert. Die Lösung der Raumproblematik wird aktiv vorangetrieben und die Hochschulgruppen werden finanziell unterstützt.

Studierendenschaft
Verbesserung der Vernetzung zwischen Gremien, Arbeitskreisen, Vereinen und AStA. Der AStA berichtet persönlich im Studierendenparlament und in der Fachschaftenkonferenz und steht für Rückfragen zur Verfügung. Der AStA arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit der Fachschaftenkonferenz und den Fachschaften zusammen. Er hilft bei der Koordination und Absprache der studentischen Gremienvertreter. Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit sicherzustellen, arbeitet der AStA mit den studentischen Vertretern des Senats und der Senatskommissionen zusammen. Die Treffen der oben genannten Gremien werden regelmäßig besucht.

Öffentlichkeit
Aktuelle, die Studierenden betreffende Themen werden vom AStA aufgegriffen und in die Studierendenschaft getragen. Im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, insbesondere Wahlen und studentische Veranstaltungen, informiert. Der Newsletter wird einmal im Monat veröffentlicht. Weitere Informationskanäle werden genutzt. Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle Themen informiert. Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen über wichtige Vorkommnisse in Kenntnis gesetzt. Auch in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird der Kontakt zum Studierendenwerk und dem KIT gehalten.

KIT
Der Kontakt zum KIT-Präsidium wird gepflegt, indem man sich unter anderem zweimal im Semester trifft. Das KIT-Präsidium wird einmal im Semester zur öffentlichen Veranstaltung "Präsidium im Gespräch" eingeladen.

Studierendenwerk
Die Kontakte zum Studierendenwerk werden weiterhin pflegt. Der AStA setzt sich mit dem Studierendenwerk wegen der ständig steigenden Essenspreise in Kontakt. Der AStA nimmt den Kontakt mit dem Studierendenwerk auf, um die Möglichkeiten der Erweiterung des Mensaangebots zu diskutieren.

Service
Alle Referenten sind für Anfragen von Studierenden erreichbar und bieten bei Bedarf Sprechstunden an. Das Service- und Beratungsangebot an der Theke wird ausgebaut. Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten werden. Mindestens zweimal pro Woche in der Vorlesungszeit wird zu festen Zeiten eine Sozialberatung angeboten, in der Studierende unter anderem Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung und zum Thema Wohnen stellen können.

Umwelt
Wir setzen uns für einen nachhaltigen und fahrradfreundlichen Campus ein. Kontakt zur DE Zukunftscampus sowie entsprechenden Hochschulgruppen wird gepflegt.

BAföG
Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein, insbesondere sollte das BAföG kontinuierlich an die steigenden finanziellen Belastungen angepasst werden. Der AStA setzt sich für ein elternunabhängiges BAföG ein. Der setzt sich für eine an einer realistischer Studienzeit angepasste Bezahlung des BAföG ein.

Positionen
Der AStA nimmt regelmäßig an den Treffen der Landesstudierendenvertretung, etwa der LandesAStenkonferenz, teil, hält Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale Zusammenarbeit. Er unterstützt außerdem zielgerichtet, im Sinne der Karlsruher Studierenden, die Verhandlungen zu einem landesweiten Studiticket. Der AStA unterstützt aktiv die Verbesserung der Situation von Geflüchteten in Karlsruhe und stellt dafür Infrastruktur zur Verfügung. Der AStA positioniert sich gegen Diskriminierung und setzt sich für die Gleichbehandlung aller Studierenden ein. Der AStA diskutiert mit den Verkehrsbetrieben über bessere Beförderung in der Nacht. Der AStA lehnt Studiengebühren, insbesondere auch als allgemeine, nicht zweckgebundene Verwaltungsgebühr, strikt ab. Ziel des AStA ist es, das allgemeinpolitische Mandat der Verfassten Studierendenschaft zu vertreten und zu erhalten.

Kultur
Der AStA besucht die Sitzungen des Skuss-Programmausschusses, um die Kommunikation von Kulturgruppen untereinander zu unterstützen. Der Kontakt zu Kulturförderern und -veranstaltern wird gehalten, dazu wird unter anderem der Kontakt zu gemeinsamen Kulturforen wie dem Karlsruher Kulturring gesucht. In Gesprächen mit zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung sollen die baulichen Voraussetzungen geklärt und langfristige Lösungen für Veranstaltungen gefunden werden. 2018 wird ein Unifest organisiert. Kulturveranstaltungen am Campus werden gefördert.

Internationales
Der AStA stellt wichtige Informationen auch in englischer Sprache zur Verfügung, um ausländische Studierende besser in die VS zu integrieren. Kontakte zum Bereich Internationales im Studierendenwerk und im KIT werden weiterhin gepflegt. Das Buddy-Programm für internationale Studierende wird in Kooperation mit internationalen Hochschulgruppen, dem KIT und dem StuWe ausgebaut.

Geflüchtete am KIT
Für studieninteressierte Geflüchtete wird weiterhin ein attraktiver Campus gefördert. Aktivitäten für Geflüchtete am KIT werden unterstützt.

Chancengleichheit
Für die Kinderkiste bemühen wir uns um neue Räumlichkeiten und nehmen am Treffen Barrierefrei teil. Weiterhin wird die Mitgliedschaft im Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf, in der interuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind und bei AK Sicher auf dem Campus aufrechterhalten. Wir bringen uns in Arbeitskreise des KIT zur Frauenförderung ein.

Queer
Die queer_lectures werden wieder aufgelegt. Wir setzen uns für Verbesserungen für Studierende, die trans* sind, ein; insbesondere werden wir das Konzept zur Namensführung weiter vorantreiben, um bald auf Bescheinigungen und KIT-Cards gewählte Namen nutzen zu können. Eine Vernetzung mit verwandten Referaten im Land, insbesondere mit Freiburg, wird angestrebt.

Politische Bildung
Der AStA trägt zur umfassenden politischen Aufklärung der Studierenden bei. Dies verwirklicht er durch Organisation oder Unterstützung von Veranstaltungen zu tagespolitischen Themen, auch im Hinblick auf aktuelle Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und EU-Wahlen. Die Studierendenschaft soll besser über die Entwicklungen am KIT sowie der Dachstrategie und anderen strategischen Entscheidungen informiert und bei Entscheidungen einbezogen werden. Es soll ein Rückblick auf 35 Jahre VS-Verbot 1977-2012 und fünf Jahre VS 2013-2018 erstellt werden. Am Ende der Legislatur wird ein Bericht über die Tätigkeiten des AStA, des StuPa und der Arbeitskreise veröffentlicht.
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Mohammad Al Kaddah

Vorsitzender
Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) am KIT

Adenauerring 7
76131 Karlsruhe

Tel.: 0721/608-48460
E-Mail: vorsitz@asta-kit.de

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist der demokratisch legitimierte Vorstand der Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Er vertritt die mehr als 25.000 Studierenden gegenüber Hochschule, Politik und Gesellschaft.

Anmerkung des Äras zumAntrag auf Satzungsänderung.eml
Betreff:
Re: [StuPa] Antrag auf Satzungsänderung
Von:
Vera Schumacher
Datum:
28.11.2017 18:02
An:
stupal@asta-kit.de, Noah Lettner , "stupa-praesidium@asta-kit.de"

Hallo Noah, hallo Jusos, hallo StuPa,

bitte beachtet hierzu TOP 3 aus dem neuesten ÄRa-Protokoll:
https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/aera/protokolle/2017-11-12...

In jedem Fall erscheint mir eine allgemeingültige Regelung an einer
Stelle der Organisationssatzung sinnvoller, beispielsweise im Teil
"Grundsätze und Organisatorisches". Die aktuell vorgeschlagenen
Änderungen berücksichtigen lediglich Vorstand und StuPa. Genauso
existiert das Problem jedoch auf Orgasatzungs-Ebene bei den
hinzugezogenen AStA-Referenten, Fachschaftssprechern und
ÄRa-Mitgliedern, sowie bei Ämtern die durch Fachschaftsordnungen oder
weitere Satzungen geregelt sind.

Noch ein Hinweis: Der AStA ist nicht automatisch aus dem Amt, wenn
Finanzer oder Vorsitz nicht mehr im Amt sind. Gemäß §20 Abs. 3
Orgasatzung ist der Vorstand im Amt, wenn Vorsitz und Finanzreferat
besetzt sind. Das bedeutet nicht, dass das "umgekehrt" auch der Fall ist.

Versteht mein Gemeckere bitte nicht falsch, ich möchte nur vermeiden,
dass Chaos entsteht. Ich finde es gut, dass ihr euch darum kümmert!

Liebe Grüße
Vera