Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch hiermit zur 8. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 11.02.2020 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.01.2019
5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 28.01.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6d. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V.
7b. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH
7c. Bündnis „KAin Ticket – Die Jugend fährt kostenfrei“
7d. Müllschlucker – Nein danke!
7e. Schaffung der Stelle „Beauftragte*r für Container und Rückumzug“
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS
9. Wahlen
9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9f. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9g. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9k. HoC-Beirat
9l. MyHealth-Steuerungsgremium
9m. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
9n. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9o. Rat der Studierenden von EUCOR
9p. Finanzausschuss
9q. Ältestenrat
9r. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz
9s. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9t. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V.
10. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.01.2020 ==
siehe Anhang

== 5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 28.01.2020 ==
siehe Anhang

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Anträge ===
== 7a. Herstellung des Einvernehmens über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V.==
-> Antragsteller: StuPa-Präsidium
-> Antragstext:
Das StuPa erklärt sein Einverstänis mit der Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V. welche auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft am 01.02.2020 stattgefunden hat. Dort wurde die folgende Reihung von Anträgen auf Förderung beschlossen:

1. Nightline Karlsruhe – Nightline Karlsruhe
2. HEK-Theater – Neue Produktion 2020
3. Akademischer Verein "Kyrill und Method" e.V. – Konzert anlässlich des Nationalfeiertags von Bulgarien
4. Rock Your Life! Karlsruhe e. V. – Mentoring-Trainings
5. IACES – Internationaler Austausch von IACES
6. SMD Karlsruhe – King ́s Café
-> Begründung:
erfolgt mündlich

== 7b. Blacklist: Hensoldt Holding GmbH ==
-> Antragsteller: Isa Sophie Klemm
-> Antragstext: Das Studierendenparlament setzt die Hensoldt Holding GmbH auf die Unternehmens-Blacklist der Verfassten Studierendenschaft.
-> Begründung:
Hensoldt wurde im Februar 2017 als eigenständige Firma von der Airbus Group abgelöst (endgültige Ablösung September 2018) und übernahm dessen Rüstungselektronikgeschäft [1][2].
Hensoldt liegt im anerkannten SIPRI-Ranking der 100 größten Rüstungskonzerene der Welt (ohne China) auf Platz 77, als eines von vier deutschen Unternehmen. Das Institut ordnet 95% des Umsatzes Hensoldts der Rüstungssparte zu [3][4].
Nach eigenen Angaben werden Hensoldt-Produkte u.a. in Eurofightern und Tornados sowie Leopard 2-Panzern („missionskritische Ausrüstung“ [2]) eingebaut [1][2][5]. Leopard 2-Panzer wurden nachweislich von der Türkei im Angriffskrieg auf Afrin in Nordsyrien eingesetzt [6]. Eurofighter und Tornados werden von Saudi-Arabien im Jemen-Krieg eingesetzt. Dort werden auch Angriffe auf Zivilbevölkerung, Schulen und Krankenhäuser geflogen. Menschenrechtsorganisationen haben Rheinmetall und Airbus (wovon Hensoldt erst 2017 abgelöst wurde) deswegen gerade am Internationalen Strafgerichtshof angezeigt [7].
[1] New European defence company HENSOLDT launched, 28.02.17, https://www.hensoldt.net/de/news/new-european-defence-company-hensoldt-l..., Abruf: 16.12.19
[2] HENSOLDT-Trennung von Airbus abgeschlossen, 27.09.18, https://www.hensoldt.net/de/news/hensoldt-trennung-von-airbus-abgeschlos..., Abruf: 16.12.19
[3] Aude Fleurant, Alexandra Kuimova, Diego Lopes da Silva, Nan Tian, Pieter D. Wezeman and Siemon T. Wezeman: The SIPRI Top 100 arms-producing and military services companies 2018, Dezember 2019, https://sipri.org/sites/default/files/2019-12/1912_fs_top_100_2018.pdf, Abruf: 12.12.19
[4] Waffen verkaufen sich bestens, 09.12.19, https://www.tagesschau.de/wirtschaft/sipri-waffenverkaeufe-103.html, Abruf: 12.12.19
[5] https://de.reuters.com/article/hensoldt-sale/update-1-kkr-to-sell-or-flo..., Abruf: 16.12.19
[6] Türkei bestätigt Einsatz deutscher Panzer gegen Kurden, 29.01.18, https://orf.at/v2/stories/2424409, Abruf: 16.12.19
[7] Anzeige gegen deutsche Waffenfirmen, 11.12.19, https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/kriegsverbrechen-jemen-10..., Abruf: 16.12.19

== 7c. Bündnis „KAin Ticket – Die Jugend fährt kostenfrei“ ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7d. Müllschlucker – Nein danke! ==
-> Antragsteller: Yannik Blei
-> Antragstext:
siehe Anhang
-> Begründung:
siehe Anhang

== 7e. Schaffung der Stelle „Beauftragte*r für Container und Rückumzug“ ==
-> Antragsteller: AStA
-> Antragstext:
Die Stelle „Beauftragte*r für Container und Rückumzug“ soll geschaffen und dazu Mittel im nächsten Haushalt vorgesehen werden.
-> Begründung:
erfolgt mündlich

==== TOP 8: Wahlen AStA====

== 8c. Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS ==
-> Antragsteller: Vorstand
Hinweis: Dazu gibt es keinen Antrag und keinen Beschluss, es soll nur darüber gesprochen werden.

==== TOP 9: Wahlen ====
== 9a. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Kevin Postler,Friederike Böhm, Martin Bamesberger
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

== 9b. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Lisa Denise Hart,Aylin Cukadaroglu
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9c. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Yannik Blei,Daniel Hunyar
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9d. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Linus Brauer,Anika Halder
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9e. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann,Sarah Schmitz
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9f. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9g. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Sara Hermeler
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9h. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit 01.04.2019 – 31.03.2020:
Mitglieder: Maximilian Muth
Stellvertreter: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 – 31.03.2021:
Mitglieder: keine
Stellvertreter: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9i. MINT-Kolleg Planungsausschuss ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: Johannes Zimmer,Xenia Hartmann,Adrian Keller
Stellvertreter: keine
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 – 31.03.2021:
Mitglieder: keine
Stellvertreter: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9k. HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Paula Wesemann,Adrian Keller,Noah Lettner
Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.04.2020 – 31.03.2021:
Mitglieder: keine
Stellvertreter: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9l. MyHealth-Steuerungsgremium ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Zu wählen: 2 Mitglied

Amtszeit: 01.04.2020 – 31.03.2021:
Mitglieder: keine
Stellvertreter: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9m. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Karschina Dawood
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9n. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Stellvertreter*in (StuPa), 1 Mitglied (FSK), 1 Stellvertreter*in (FSK)
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 9o. Rat der Studierenden von EUCOR ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Stellvertreter: Jolanda Rößner
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9p. Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jan Kaiser (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 – 30.04.2020), Verena Höhn (StuPa, Amtszeit: 01.05.2019 - 31.04.2020), Stoyan Bozov (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020), Sabine Kaiser (FSK, Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020)
Amtszeit: 01.11.2019 - 31.10.2020
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9q. Ältestenrat ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2019 - 31.03.2020:
Mitglieder: Benedikt Mutter, Julia Eberwein, Phillipp Stengel
Zu wählen: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020:
Mitglieder: Frederik Heberle
Zu wählen: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021:
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9r. Wahlausschuss für die Neuwahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände CIW, Wiwi, GeistSoz ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9s. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: David Braun,Erik Wohlfeil,Adrian Keller,Benjamin Kistenmacher
Stellvertreter: Paula Wesemann, Jana Fanck
Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9t. Verwaltungsrat des Karlsruher Studentendienst e.V. ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: keine
Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2021
Zu wählen: 1 Mitglied

==== TOP 10: Sonstiges ===